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3 Aktuell 20. Dezember 2018 Stadt Kitzbühel s egnete das Jahresbudget 2019 in Höhe v on 38,5 Millionen Euro mehrheitlich ab Budgetplanung mit Weitblick Der Kitzbüheler G emein- derat beschäftigte sich am Montag mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2019. Das Budget sieht 34,1 Millionen Euro im ordentlichen sowie 4,4 Millionen Euro im außer- ordentlichen Haushalt vor. Investitionen sind im Schulbereich, für die K urz- und Übergangspflege, das Probelokal der Stadtmu- sik und für das Museum geplant. Kitzbühel | Mit dem Budget für das Jahr 2019 beschätigte s ich der Kitzbüheler Gemeinderat nicht nur in der Sitzung am Montag. Bereits im September wurde die Planung der inanzi­ ellen Mittel für d as kommende Jahr in Angrif genommen und in einer Vorbesprechung am 15. November gemeinsam mit al­ len Gemeinderäten n och einmal genau unter die Lupe genom­ men. Nach der Aulagefrist, die am 15. Dezember endete, prä­ sentierte Bürgermeister Klaus Winkler noch einmal die Zah­ len für d as Jahr 2019 dem Ge­ meinderat und legte das Bud­ get zur Abstimmung vor. 38,5 Millionen für das Kitzbüheler Budget In Summe hat die Stadtge­ meinde Kitzbühel f ür d en Haushalt 2019 38,5 Millionen Euro vorgesehen. Davon ent­ fallen auf den ordentlichen Haushalt 34,1 Millionen Euro und außerordentlichen H aus­ halt sind 4,4 Millionen Euro veranschlagt. „Das Budget ist geprägt von vielen Investitio­ nen, die die Stadt Kitzbühel im Jahr 2019 plant. Investiert wird in vielfältigen Bereichen wie bei den Schulen oder im Be­ reich der Gesundheit. Dieses Budget sendet aber auch eine klare Botschat an die Innen­ stadt mit der Erweiterung des Museums“, erläuterte K itzbü­ hels Finanzreferent und Bür­ germeister Klaus Winkler die Zahlen. Mehrheitlich wurde das Budget für 2019 im Gemeinderat abgesegnet. Foto: Pöll Der Schuldenstand der Stadt Kitzbühel w ird mit Jahresende 2019 auf 7,5 Millionen Euro pro­ gnostiziert und steigt damit ein wenig an (VA 2018 5,9 Mio.). Bei den Rücklagen k onnte die Stadt Kitzbühel die E ntnahmen für die Schulbauten wieder aufül­ len. Diese werden im Jahr 2019 weiter aufgestockt und sollen am Jahresende 9,8 Millionen Euro betragen. Breiter Bogen an Investitionen Für d as kommende Jahr hat sich die Stadtgemeinde Kitz­ bühel wieder einiges für die Erhaltung bzw. Schafung von Infrastrukturen vorgenommen. Neben den Ausgaben für S tra­ ßen und S oziales sind auch In­ vestitionen an den Schulen ge­ plant. Die Volksschule erhält einen barrierefreien Zugang und zudem erfolgt ein Aus­ tausch der Heizungsanlage (120.000 Euro). Bei der NMS erfolgt eine Sanierung der Fas­ sade (1,9 Mio. Euro). Einen wei­ terer Budgetposten stellt das neue Probelokal der Stadtmu­ sik dar (900.000 Euro). Beim Museum werden 750.000 Euro für die F assade, das Dach und den Lit ausgegeben. Der Neu­ bau der Kurz­ und Ü bergangs­ plege schlägt s ich mit 200.000 Euro zu Buche. Für d en Stra­ ßenbau Kampern­Oberaigen wurden 250.000 Euro einge­ plant und zudem werden noch Fahrzeuge für d en Wirtschats­ hof, die Stadtgärtnerei und A b­ fallbeseitigung angeschat. In Summe werden hierfür 2 66.500 Euro ausgegeben. Bei der anschließenden Dis­ kussion regte UK­Gemeinde­ rat Manfred Filzer an, bei Pro­ jekten wie der Sanierung des Museums oder dem Weg­Pro­ jekt Kampern­Oberaigen e ine genaue Baubegleitung zu ins­ tallieren, damit es nicht wieder zu Überschreitungen k ommt. Ungerechtfertigte Kritik am Budget Kritik kam auch von FPÖ­GR Alexander Gamper, der bei der Budgetsitzung zwar nicht anwe­ send war, aber den Haushalts­ plan nur als Flickwerk betitelte. Zudem unterstellte Gamper, dass das Budget nicht trans­ parent ist und Posten fehlen. Bürgermeister K laus Wink­ ler mahnte den Gemeinderat, nicht Politik im Vorbeigehen zu machen. „Hätten S ie sich intensiv mit dem Budget oder einem Lehrbuch über F inanz­ technik befasst und mehr Sit­ zungsleiß gezeigt, könnten Sie dies verstehen. Das Bud­ get ist ein Gesamtwerk und kein Flickwerk. Wir können gerne über den ein oder ande­ ren Budget ansatz diskutieren. Ich verstehe, dass Sie nicht ver­ stehen“, sagte Winkler. Ähnlich sah es auch Vize­Bürgermeis­ ter Walter Zimmermann (SPÖ), der Gamper darüber a uklärte, dass alle Beträge in der Bud­ getsitzung erläutert w urden. „Alle Gemeinderäte hatten im November die Möglichkeit an der Sitzung teilzunehmen. Da sind wir stundenlang alle Posten durchgegangen. Man konnte sich einbringen und auch diskutieren und auch Kritik üben. J etzt hier Kritik zu üben i st eine Frechheit und auch nicht der richtige Weg. Hier alles nur negativ zu reden ist für m ich nicht der richtige Weg. Ich frage mich, warum Sie hier noch in der Politik tätig sind, wenn Sie eh nie zu den Sitzungen erscheinen“, machte sich Vize­Bürgermeister Wal­ ter Zimmermann Lut. Das Budget der Stadtge­ meinde Kitzbühel i st ein Ge­ samtkonvolut und erfüllt die gesetzlichen Aulagen. Das Budget wurde mit 14 Ja­Stimmen, 3 Enthaltun­ gen und 3 Gegenstimmen angenommen. Elisabeth M.Pöll
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