Wirbel um Parkkarten für Familien

Frischgebackene Eltern dürfen in Kitzbühel ein Jahr lang kostenlos parken. Die FPÖ beklagt Informationsmangel und stellt sogar Amtsmissbrauch in den Raum.

Kitzbühel | Seit Sommer können frischgebackene Eltern in den Genuss einer Parkkarte kommen, die es ihnen erlaubt, innerhalb der städtischen Kurzparkzonen kostenlos zu parken. Auf Initiative von Familienreferentin Andrea Watzl (VP) wurde die Vergünstigung umgesetzt. „Die Eltern-Kind-Parkkarte bekommen ausschließlich Eltern, die in Kitzbühel ihren Hauptwohnsitz haben“, erklärt Watzl.

Nach der Geburt eines Kindes werden alle Eltern von der Stadtgemeinde zum Kitz-Baby-Day eingeladen, der einmal im Quartal stattfindet.  „Die Eltern bekommen dort eine kleine Aufmerksamkeit der Stadtgemeinde sowie Informationen über das Angebot für Familien in Kitzbühel“, veranschaulicht Watzl. Beim Kitz-Baby-Day kann auch die Eltern-Kind-Parkkarte für das Familienauto beantragt werden. „Die Parkkarte wird auf das Kennzeichen ausgestellt, kann also nicht übertragen werden und gilt für ein Jahr“, erklärt Watzl. Wer nicht zum Kitz-Baby-Day kommen mag, kann auch einen Antrag im Stadtamt ausfüllen.

Die FPÖ hat noch viele Fragen

Die Kitzbüheler FPÖ beklagte nun in der letzten Gemeinderatssitzung fehlende Information von Seiten der Familienreferentin. Gemeinderat Alexander Gamper, der auch für den ruhenden Verkehr zuständig ist, brachte eine schriftliche Anfrage mit insgesamt zehn Fragen zur Eltern-Kind-Parkkarte ein. Er will u.a. wissen, wer bislang eine Parkkarte bekommen  hat und welches Budget zur Vergabe von Parkarten beschlossen wurde. „Aufgrund der Tatsache, dass es keinen Gemeinderatsbeschluss zur Vergabe von Freiparkkarten an Privatpersonen durch die Gemeinderätin Watzl gibt, stellt sich somit die Frage, ob GRin Watzl in ihrer Funktion eigenmächtig über die Vergabe von Freiparkscheinen entschieden hat und dadurch amtsmissbräuchlich gehandelt hat“, teilt Gamper u.a. in dem Schreiben mit.

Einen Gemeinderatsbeschluss gab es tatsächlich nicht, wie Bürgermeister Klaus Winkler gegenüber dem Kitzbüheler Anzeiger bestätigt. „Die Eltern-Kind-Parkkarte wurde aufgrund der Kompetenzen und der Höhe der Summe im Stadtrat behandelt“, erklärt Winkler. Der Stadtrat kann über Summen bis zu  40.000 Euro entscheiden.

Circa 15 Parkkarten bislang ausgegeben

Bislang wurden laut Gemeinderätin Watzl circa 15 Parkkarten ausgestellt. Die genauen Daten liegen dem Stadtamt vor, welche die Parkkarten auch ausgibt. Die Kritik, dass Watzl keine Informationen über die Eltern-Kind-Parkkarte preisgeben wolle, kann die Gemeinderätin mit diversen Mails widerlegen. „Ich habe Alexander Gamper über die Aktion in Kenntnis gesetzt und ihm ein Gespräch angeboten“, erklärt Watzl.

Bürgermeister Klaus Winkler will die zehn Fragen von der FPÖ nun wie verlangt schriftlich beantworten. Grundsätzlich sei die FPÖ gegenüber solchen Aktionen auch positiv eingestellt, heißt es in der Anfrage. Johanna Monitzer, Symbolfoto: Monitzer