Gemeinden haben gute Finanzlage

Bezirk | Kürzlich veröffentlichte das Land Tirol den Gemeindefinanzbericht für das Haushaltsjahr 2015. Ein zentrales Thema ist die Verschuldungssituation der Tiroler Gemeinden. Der Schuldenstand der Tiroler Gemeinden ist von 790,5 Millionen Euro im Jahr 2014 auf 814,6 Millionen Euro im Jahr 2015 angestiegen. Der bisherige Höchststand an Finanzschulden im Jahr 2009 lag mit 818 Millionen Euro noch etwas darüber. Der Großteil der Darlehensaufnahmen betrifft die Stadtgemeinde Innsbruck mit rund 20 Millionen Euro für die Finanzierung notwendiger Großprojekte.
Dem Anstieg liegt die durchaus positive Tatsache zugrunde,  dass die Gemeinden auch im  Jahr 2015 wieder kräftig investiert und damit zur Belebung der Tiroler Wirtschaft und Konjunktur beigetragen haben. Dazu korrespondierend stieg das Volumen der außerordentlichen Haushalte (Investitionen und Vorhaben) um fast 10 Prozent an.

Vergleicht man die Pro-Kopf-Verschuldung mit  den anderen Bundesländern so zeigt sich, dass im Jahr 2014 (für 2015 sind noch keine bundesweiten Daten verfügbar) die Tiroler Gemeinden mit 1.105 Euro pro Einwohner (2015: 1.131 Euro pro Einwohner) den bundesweit drittgeringsten Wert nach Salzburg und dem Burgenland auswiesen. Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung der österreichischen Gemeinden 2014 war mit 1.679 Euro wesentlich höher. Im Vergleich dazu betragen die Staatsschulden etwa 39.387 Euro pro Österreicher (Stand Juni 2016).

Die Steigerungen bei den Abgabenertragsanteilen als wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden und bei den eigenen Gemeindesteuern sind 2015 wieder erfreulicherweise höher ausgefallen, als noch in den Vorjahren. Auf der Ausgabenseite  steigen die Leistungen für den Sozial- und Gesundheitsbereich weiter an. Dennoch stieg der Überschuss  der fortdauernden (laufenden)  Einnahmen über die Ausgaben - das ist jener Betrag, der den Gemeinden für den Schuldendienst sowie für Investitionen  und sonstige einmalige Ausgaben zur Verfügung steht - im Jahr 2015 um 8,2 Prozent.
Der durchschnittliche Verschuldungsgrad der Tiroler Gemeinden, der das prozentuelle Verhältnis des laufenden Schuldendienstes zum Überschuss der fortdauernden Gebarung angibt, sank im Jahr 2015 wieder auf 29 Prozent. Dieser positive Trend rückläufiger Verschuldung zeigt sich gerade bei jenen Gemeinden, die zuvor mit über 50 Prozent stärker betroffen waren – zu dieser Gruppe zählte im Jahr 2015 nur mehr jede vierte Gemeinde. Ebenfalls erfreulich:  Die Zahl der gering und mittelmäßig verschuldeten Gemeinden (Verschuldungsgrad bis 50 Prozent) hat sich im Jahr 2015 folglich auf 74 Prozent erhöht.

Im Vergleich zu anderen Bezirken sind die Gemeinden aus dem Bezirk Kitzbühel gut aufgestellt. In Reutte haben zehn Gemeinden eine höhere Verschuldung als 80 Prozent, in Osttirol verzeichnen neun Gemeinden eine volle Verschuldung. Im Bezirk Kitzbühel weist einzig Schwendt mit 74 Prozent eine starke Verschuldung auf.
Mit Hopfgarten (6 Prozent), Westendorf (7 Prozent), Itter (16 Prozent), Aurach (12 Prozent), Reith (9 Prozent), Oberndorf (13 Prozent) und Going mit 7 Prozent weisen acht Gemeinden im Bezirk Kitzbühel eine geringe Verschuldung auf. Die weiteren Gemeinden - Kirchberg (41 Prozent), Jochberg (24 Prozent), Kitzbühel (30 Prozent), Fieberbrunn (34 Prozent), Hochfilzen (34 Prozent), St. Jakob (21 Prozent), St. Ulrich (37 Prozent), Waidring (39 Prozent), St. Johann (31 Prozent), Kirchdorf (24 Prozent) und Kössen (25 Prozent) sind im mittleren Verschuldungsbereich angesiedelt.

In der Stadt Kitzbühel ist das pro Kopf Aufkommen an Kommunalsteuer mit 634 Euro extrem hoch. Das Ansiedeln von neuen Betrieben und die Attraktivität unseres Wirtschaftsstandortes sind ein wichtiger Punkt, um den ländlichen Raum zu stärken, fügt Klaus Winkler, Bürgermeister von Kitzbühel, ergänzend hinzu: „Für die Zukunft der Gemeinden ist es von größter Bedeutung, neue Betriebe für eine Ansiedlung zu gewinnen. Anstelle von Schlafgemeinden ohne unternehmerische Vielfalt brauchen wir wirtschaftsfördernde Anreize, Bürokratieerleichterungen und ein unternehmerfreundliches Klima!”
Bei den Bedarfszuweisungen flossen seitens des Landes 6,39 Millionen Euro in den Bezirk Kitzbühel. Damit bildet der Bezirk das Schlusslicht. Die höchste Unterstützung erhielt Innsbruck-Land mit 19,8 Millionen Euro gefolgt vom Bezirk Lienz mit 13,7 Millionen Euro.
„Die Tiroler Landesregierung wird auch künftig Gemeinden bei der Durchführung von Vorhaben über die Gewährung von Bedarfszuweisungen aus dem Gemeindeausgleichsfonds unterstützen“, versichert der Gemeinde­referent des Landes Tirol, Johannes Tratter. Im Jahr 2015 wurden dafür knapp 103 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Dadurch wurde es möglich, Förderungsschwerpunkte zu setzen, Initiativen zu starten und vor allem einen möglichst gerechten Ausgleich zwischen  den Gemeinden herzustellen, um die wichtigsten Bereiche, wie Schulen und Kindergärten, Gemeindestraßen, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung  sowie sonstige Infrastrukturaufgaben bewältigen zu können. E. M. Pöll