30.05.2022
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Ein Spielplatz nur zum Anschauen

Seit drei Jahren ist der Kinderspielplatz beim Hotel Kaiserfels in St. Johann behördlich gesperrt, weil die Genehmigung fehlt. Mit einer schnellen Nachreichung der Unterlagen war es nicht getan. Die Bearbeitung dauert weiter an, Ausgang ungewiss.

St. Johann | An einen Schildbürgerstreich fühlt man sich beim Gespräch mit Christina Schinagl-Leitner erinnert. Sie ist die Geschäftsführerin der St. Johanner Kaiser Sports GmbH- Rockbar. Neben gutem Essen soll auch ein toller Spielplatz für entspannte Momente bei den Gästen sorgen. Seit drei Jahren muss die Aussicht auf die Spielgeräte jedoch genügen. „Tagtäglich gibt es Tränen, da die Kinder den Spielplatz nicht benutzen dürfen“, erklärt Schinagl-Leitner. Nachdem eine Nachbarin den Kinderlärm kritisierte, forderte die BH Kitzbühel auf, den Spielplatz zur Erweiterung der Betriebsanlage einzutragen. Eine Strafe folgte, die wurde von der Unternehmerin bezahlt. Nachträglich suchte man um die Bewilligung an. Dies dauert noch immer an.

Lange Wartezeit bei weiteren Schritten
Die Facetten der Geschichte: Seit 2018 ist der Spielplatz bei der Rockbar in Betrieb. Im Herbst 2019 folgte aufgrund der fehlenden Bewilligung die Sperre, gleichzeitig wurde von der Unternehmerin die Einreichung mit der Betriebsanlagengenehmigung beantragt. Im Frühjahr 2020 wurden von Seiten der Nachbarin weitere Lärmschutzmaßnahmen umgesetzt – eine Lärmschutzwand wie bei den Autobahnen wurde gebaut, erzählt Schinagl-Leitner die Vorgehensweise. Ebenso  wurde ein Schallschutzgutachten durchgeführt.
Zuletzt hat man im Mai 2021 alle Unterlagen inkl. der bezahlten Schallschutzmessung eingereicht. Diese wurde von der Anrainerin nicht anerkannt und die Bezirkshauptmannschaft führte Mitte Juni 2021 erneut eine Messung durch. Der Ball liegt seitdem bei der Behörde.

Verfahrensdauer ärgert am meisten
„Ein Jahr ist nix passiert“, ärgert sich die Unternehmerin und ergänzt, dass sie vergangene Woche nun das Ergebnis der Prüfung erhalten hat. Im Vorfeld hat sie ein Schreiben an die Bezirkshauptmannschaft mit einem Devolutionsantrag gestellt.
Die Schallmessung ist laut Schinagl-Leitner erneut im grünen Bereich. Ist nun eine schnelle Wiedereröffnung möglich? Auf Anfrage bei der Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel wird mitgeteilt, dass das lärmtechnische, für die Bescheiderlassung zuständige Gutachten nun vorliegt und dieses der Unternehmerin und der Nachbarin zur Stellungnahme zugestellt wurde. „Sobald diese Stellungnahmen vorliegen, kann - darauf basierend - ein entsprechender Bescheid erlassen und der Spielplatz sodann nach Maßgabe dieses Bescheides betrieben werden“, erklärt Wolfgang Enk von der Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel, der für die Abteilung Gewerbe-Anlagen zuständig ist.

Wann dieser Zeitpunkt sei und ob dies heuer noch stattfinden kann, darauf gab es keine Antwort. Angesprochen auf die lange Verfahrensdauer von drei Jahren hat man ebenso keine Stellungnahme abgegeben.

Entgegenkommen abgeschlossen
Kurioses Detail: Beim Hotel Edelweiß hat es vormals einen Spielplatz an der gleichen Stelle gegeben. Ein Spielgerüst wurde von den neuen Eigentümern sogar übernommen. Außerdem ist der Bereich seit Jahren als Liegewiese ausgewiesen. „Ohne Spielgeräte dürften die Kinder ganz normal spielen“, erklärt Schinagl-Leitner, die mittlerweile zur Spielplatz-Expertin geworden ist.
Auch die Bedenken der Anrainerin hat man ernst genommen. Das neue Konzept sieht eine Öffnungsdauer von 8-20 Uhr vor und außerdem hat man sich entschlossen, die Kinderzahl auf 20 und zehn Erwachsene zu beschränken.

Öffentliche Spielplätze mit Zeiteinschränkung
Ein Vergleich zu öffentlichen Spielplätzen. Dort bestimmen die Gemeinden die Öffnungszeiten. Beispielsweise ist in Kitzbühel die Nutzung von 7-21 Uhr erlaubt. Laut Urteil des Obersten Gerichtshofes kann zwar „von einem Spielplatz ausgehender Lärm grundsätzlich nicht als Störung angesehen werden“, vor Gericht wird aber jede Art von Lärm gleichbehandelt. Für Kinderanwälte ist klar, dass es sich beim Spielen um einen wichtigen Beitrag zur gesunden Entwicklung des Kindes handelt. Verena Mühlbacher

Bild: Ein trauriger Anblick: Die Spielgeräte sind notdürftig abgesperrt. Ein Holzzaun wird gerade errichtet und ersetzt die bisherigen Skinetze, wo die Kinder durch gekrabbelt sind. Hinten im Bild: die neue Schallschutzmauer. Foto: Mühlbacher

 
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