Die Finanzen bleiben solide

Die Marktgemeinde St. Johann schließt das abgelaufene Jahr mit einem Überschuss von 1,345 Mio. Euro. Kritik von der FPÖ und Lob von den restlichen Oppositionsparteien.

St. Johann | „Die finanzielle Lage der Marktgemeinde hat sich sehr gut entwickelt“, resümiert Finanzreferent Vize-Bgm. Georg Zimmermann (VP) im Gespräch mit dem Kitzbüheler Anzeiger. Der Gemeinderat beschloss in seiner jüngsten Sitzung den Rechnungsabschluss 2016. Demnach wächst die Finanzkraft der Marktgemeinde kontinuierlich an. Auch die Kommunalsteuererträge, die ein Indikator für eine florierende Wirtschaft sind, stiegen von 2015 auf 2016 um rund 295.000 Euro auf 3,993 Mio. Euro an.

Rege Bautätigkeit erhöhen Einnahmen

Richtig in die Höhe geschnellt sind die Erschließungskostenbeiträge, die sich im abgelaufenen Jahr mehr als verdoppelt haben (880.018 Euro). „Die hohen Einnahmen sind auf die rege Bautätigkeit zurückzuführen“,  erklärt der Finanzreferent.

Zum 31.12.2016 hat die Marktgemeinde 8.924.907 Euro an Darlehen offen. Der Verschuldungsgrad laut Rechnungsabschluss beträgt 21,65 Prozent. Ab 21 Prozent spricht man von einer mittleren Verschuldung, ab 51 Prozent von einer starken Verschuldung. Weitaus höher  präsentiert sich der Verschuldungsgrad, wenn man die  offenen Leasingverpflichtungen sowie die Haftungen miteinbezieht. Der Verschuldungsgrad würde auf 49,06 Prozent steigen.

Verschiedene Ansätze bei Verschuldungsgraden

Hier setzt nun die FPÖ an: „Auch wenn sich sämtliche Fraktionen über den historisch niedrigsten Verschuldungsgrad von 21,65 Prozent freuen, kann ich leider diesem Gruppenkuscheln nicht beitreten. Für mich zählt vor allem der bereinigte Verschuldungsgrad von 49,06 Prozent“, lässt GR Claudia Pali den Kitzbüheler Anzeiger wissen.

Welche Haftungen bestehen?

Die Haftungen für die Ortswärme betragen zum 31.12.2016 rund 4,259 Mio. Euro. Bei den Gemeindeverbänden, wie Abfallverband, Krankenhausverband und Pflegeverband hält die Gemeinde 13,060 Mio. Euro an Haftungen. „Es ist unumstritten, was für den relevanten Verschuldungsgrad miteinbezogen werden muss. Die Haftungen bestehen auf dem Papier“, erklärt Finanzreferent Zimmermann. Im Gegensatz zu anderen Gemeinden hat St. Johann keine ausgelagerten Gesellschaften, die den Verschuldungsgrad verzerren könnten.

Finanz-Testverfahren vergibt die Note 1,17

Die Testverfahren vom Zentrum für Verwaltungsforschung  (KDZ) stellen der Marktgemeinde ein sehr gutes Zeugnis aus, wie die Ergebnisse zeigen.  Bei den Kennzahlen erreichen die St. Johanner fast überall die höchste Punktezahl und schließen mit einer Note von 1,17 ab. „Ich würde sagen, es ist eine Eins Minus – hier können wir sehr zufrieden sein“, so der  Finanzreferent. Das KDZ berechnet, dass die Marktgemeinde ihre Schulden unter Einbezug der Haftungen und Leasingsverpflichtungen innerhalb von zwei Jahren tilgen könnte, wenn keine Investitionen mehr getätigt werden.

An Rücklagen hält die Gemeinde 1.447.528 Euro, an Beteiligungen rund 25,750 Mio. Euro. Das Gesamtvermögen der Gemeinde beträgt per 31.12.2016 rund 75,313 Mio. Euro.

Forderungen von Grüne und FPÖ

Von den anderen Oppositionsparteien gab es durchwegs lobende Worte. Die Grünen formulieren auch Anliegen. „Jetzt ist es an der Zeit, politische Forderungen zu stellen. Es ist Zeit, im Umweltschutz und im Sozialbereich zu investieren, im Sozialbereich besonders in leistbare Wohnungen. Schwaz und Kitzbühel habe es mit den 5-Euro-Wohnungen bereits vorgemacht. Wir müssen hier nachziehen“, so GR Andreas Schramböck.

Auch die FPÖ gab trotz Kritik schlussendlich ihre Zustimmung, ihre Forderungen gehen aber in die andere Richtung: „Da wir die positive Entwicklung erkennen, haben wir uns dieses Mal auch für den Rechnungsabschluss, unter der Voraussetzung weiterhin zu sparen, sparen, sparen, ausgesprochen“, so GR Pali. Johanna Monitzer, Bild: Fotomontage KB Anzeiger