Budgetplanung mit Weitblick

Der Kitzbüheler Gemeinderat beschäftigte sich am Montag mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2019. Das Budget sieht 34,1 Millionen Euro im ordentlichen sowie 4,4 Millionen Euro im außerordentlichen Haushalt vor. Investitionen sind im Schulbereich, für die Kurz- und Übergangspflege, das Probelokal der Stadtmusik und für das Museum geplant.

Kitzbühel | Mit dem Budget für das Jahr 2019 beschäftigte sich der Kitzbüheler Gemeinderat nicht nur in der Sitzung am Montag. Bereits im September wurde die Planung der finanziellen Mittel für das kommende Jahr in Angriff genommen und in einer Vorbesprechung am 15. November gemeinsam mit allen Gemeinderäten noch einmal genau unter die Lupe genommen. Nach der Auflagefrist, die am 15. Dezember endete, präsentierte Bürgermeister Klaus Winkler noch einmal die Zahlen für das Jahr 2019 dem Gemeinderat und legte das Budget zur Abstimmung vor.

38,5 Millionen für das Kitzbüheler Budget

In Summe hat die Stadtgemeinde Kitzbühel für den Haushalt 2019 38,5 Millionen Euro vorgesehen. Davon entfallen auf den ordentlichen Haushalt 34,1 Millionen Euro und außerordentlichen Haushalt sind 4,4 Millionen Euro veranschlagt. „Das Budget ist geprägt von vielen Investitionen, die die Stadt Kitzbühel im Jahr 2019 plant. Investiert wird in vielfältigen Bereichen wie bei den Schulen oder im Bereich der Gesundheit. Dieses Budget sendet aber auch eine klare Botschaft an die Innenstadt mit der Erweiterung des Museums“, erläuterte Kitzbühels Finanzreferent und Bürgermeister Klaus  Winkler die Zahlen.

Der Schuldenstand der Stadt Kitzbühel wird mit Jahresende 2019 auf 7,5 Millionen Euro prognostiziert und steigt damit ein wenig an (VA 2018 5,9 Mio.). Bei den Rücklagen konnte die Stadt Kitzbühel die Entnahmen für die Schulbauten wieder auffüllen. Diese werden im Jahr 2019 weiter aufgestockt und sollen am Jahresende 9,8 Millionen Euro betragen.

Breiter Bogen an Investitionen

Für das kommende Jahr hat sich die Stadtgemeinde Kitzbühel wieder einiges für die Erhaltung bzw. Schaffung von Infrastrukturen vorgenommen. Neben den Ausgaben für Straßen und Soziales sind auch Investitionen an den Schulen geplant. Die Volksschule erhält einen barrierefreien Zugang und zudem erfolgt ein Austausch der Heizungsanlage (120.000 Euro). Bei der NMS erfolgt eine Sanierung der Fassade (1,9 Mio. Euro). Einen weiterer Budgetposten stellt das neue Probelokal der Stadtmusik dar (900.000 Euro). Beim Museum werden 750.000 Euro für die Fassade, das Dach und den Lift ausgegeben. Der Neubau der Kurz- und Übergangspflege schlägt sich mit 200.000 Euro zu Buche. Für den Straßenbau Kampern-Oberaigen wurden 250.000 Euro eingeplant und zudem werden noch Fahrzeuge für den Wirtschaftshof, die Stadtgärtnerei und Abfallbeseitigung angeschafft. In Summe werden hierfür 266.500 Euro ausgegeben.

Bei der anschließenden Diskussion regte UK-Gemeinderat Manfred Filzer an, bei Projekten wie der Sanierung des Museums oder dem Weg-Projekt Kampern-Oberaigen eine genaue Baubegleitung zu installieren, damit es nicht wieder zu Überschreitungen kommt.

Ungerechtfertigte Kritik am Budget

Kritik kam auch von FPÖ-GR Alexander Gamper, der bei der Budgetsitzung zwar nicht anwesend war, aber den Haushaltsplan nur als Flickwerk betitelte. Zudem unterstellte Gamper, dass das Budget nicht transparent ist und Posten fehlen.

Bürgermeister Klaus Winkler mahnte den Gemeinderat, nicht Politik im Vorbeigehen zu machen. „Hätten Sie sich intensiv mit dem Budget oder einem Lehrbuch über Finanztechnik befasst und mehr Sitzungsfleiß gezeigt, könnten Sie dies verstehen. Das Budget ist ein Gesamtwerk und kein Flickwerk. Wir können gerne über den ein oder anderen Budget­ansatz diskutieren. Ich verstehe, dass Sie nicht verstehen“, sagte Winkler. Ähnlich sah es auch Vize-Bürgermeister Walter Zimmermann (SPÖ), der Gamper darüber aufklärte, dass alle Beträge in der Budgetsitzung erläutert wurden. „Alle Gemeinderäte hatten im November die Möglichkeit an der Sitzung teilzunehmen. Da sind wir stundenlang alle Posten durchgegangen. Man konnte sich einbringen und auch diskutieren und auch Kritik üben. Jetzt hier Kritik zu üben ist eine Frechheit und auch nicht der richtige Weg. Hier alles nur negativ zu reden ist für mich nicht der richtige Weg. Ich frage mich, warum Sie hier noch in der Politik tätig sind, wenn Sie eh nie zu den Sitzungen erscheinen“, machte sich Vize-Bürgermeister Walter Zimmermann Luft.

Das Budget der Stadtgemeinde Kitzbühel ist ein Gesamtkonvolut und erfüllt die gesetzlichen Auflagen. Das Budget wurde mit 14 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen und 3 Gegenstimmen angenommen. Elisabeth M.Pöll