10.01.2023
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Budget erst im zweiten Anlauf

Der Haussegen hängt in der Oberndorfer Gemeindestube nach wie vor schief: Die Erstellung des Haushaltsvoranschlages 2023 erfolgte mehr als holprig. Zwei Sitzungen waren bis zum Beschluss notwendig.

Oberndorf | Nach den harten Diskussionen unter anderem rund um das Sitzungsgeld vor einigen Monaten, krachte es jetzt wieder vor allem zwischen Bürgermeister Hans Schwaigkofler und GV Christian Schroll von der Liste GEO.  
Bei der Erstellung des Budgets für 2023 gingen jetzt erneut die Wogen hoch. Abgesegnet wurde es schlussendlich mit 9 Ja- sowie sechs Nein-Stimmen. Und das überdies erst im zweiten Anlauf, da in der ersten Budgetsitzung noch vor Weihnachten kein Beschluss zustande kam.
Das rund acht Millionen schwere Oberndorfer Budget enthielt nämlich einige Punkte, mit denen sich unter anderem die Mandatare der Liste GEO gar nicht anfreunden konnten, wie GV Christian Schroll erklärte.

So war ein Aufreger etwa der Posten von rund 40.000 Euro, der für die Sanierung der Schulbibliothek vorgesehen sind. Dieser sei vorher von Bürgermeister Hans Schwaigkofler nicht kommuniziert worden. Ein weiterer Punkt betraf etwa den Ankauf eines Grundstückes, für den 400.000 Euro vorgesehen waren. Diese wollten die GEO gesplittet bzw. fremdfinanziert sehen. „Vor allem hat der Bürgermeister die Fristen nicht eingehalten. Uns wurde der Haushaltsvoranschlag erst drei Tage vor der Sitzung zugestellt. Es handelt sich dabei immerhin um rund 180 Seiten, die durchgearbeitet werden müssen“, kritisiert Schroll. Dass der Bürgermeister den „Abbruch“ der Budgetsitzung nur als Unterbrechung angesehen hat, wollen Schroll und seine Mitstreiter so auch nicht stehen lassen. Für sie jedenfalls ist der Beschluss, der schlussendlich gefallen ist, „keine sehr demokratische Lösung.“

Budgetentwurf verspätet zugestellt
Bürgermeister Schwaigkofler will diese Kritik nicht so auf sich sitzen lassen: „Ich habe das Budget so präsentiert, wie auch schon in all den Jahren, in denen ich Bürgermeister bin.“ Dass es bei der Zustellung Probleme gegeben hat, räumt der Dorfchef jedoch ein. „Normalerweise geht der Budgetentwurf mit der Einladung der Gemeinderatssitzung mit. Das wären sechs Tage vorher, in dem Fall ist uns da ein Fehler passiert. Die Mandatare haben den Entwurf erst drei Tage vorher bekommen.“ Allerdings, betont der Dorfchef, habe das Budget ja ab 29. November im Gemeindeamt aufgelegen.
„Ich habe schon im Gemeindevorstand bemerkt, dass es an der Zustimmung scheitert“, schildert Schwaigkofler und erklärte das Procedere. Im Laufe der Budgeterstellung kämen die Zuständigen der Gemeinde zu ihm und informieren über die notwendigen Investitionen, so auch der Direktor der Volksschule, der eben mit dem Ansuchen zur Sanierung der Bibliothek an ihn herangetreten war. „Ich bin schon erstaunt, dass eine junge Liste wie die GEO gegen die Sanierung der Bibliothek ist“, sagt der Bürgermeister.

Wünsche der Opposition  wurden aufgenommen
Und er habe selbstverständlich auch die Wünsche der Opposition, wie etwa einen Posten in Höhe von 30.000 Euro für einen Adventmarkt, aufgenommen und auf Wunsch des Umweltausschussobmannes für dessen Ressort 30.000 Euro verankert. Dass für das gewünschte WC-Projekt am Spielplatz nach wie vor kein Plan vorliege und daher kein Geld vorgesehen ist, liege sicher nicht an ihm.
Da klar war, dass für das vorliegende Budget kein Beschluss zustande kommt, musste er die erste Budgetsitzung „unterbrechen“, wie er betont. Eine etwa vierstündige Arbeitssitzung folgte daraufhin, bevor es zwei Tage nach Weihnachten wieder weiterging. Dass er als Bürgermeister hier die Gemeindeordnung nicht eingehalten habe, bestreitet Schwaigkofler vehement.

Wäre auch beim zweiten Mal der Beschluss gegen das Budget negativ ausgefallen, wäre im Übrigen die Gemeindeaufsichtsbehörde eingeschritten. Er habe sich da schon erkundigt, räumt
Schwaigkofler ein. Es wären vorerst drei Monate lang nur die Pflichtausgaben, wie etwa die Löhne, aus der Gemeindekasse bezahlt worden. Es ging jetzt auch ohne Behörde – die sechs Mandatare vom „Team Oberndorf“ sowie  drei VP-Mandatare stimmten dem Budget zu, der Rest dagegen. Margret Klausner

Bild: In der Oberndofer Gemeindestube herrscht derzeit alles andere als Harmonie. Rund um die Budgeterstellung krachte es einmal mehr zwischen Bürgermeister und einigen Mandataren. Foto: Klausner

 
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