Revision: Kein Einfluss auf Entscheidung

Kurz und bündig wurde in der jüngsten St. Johanner Gemeinderatssitzung das Thema „Unterbürg“ abgehandelt. Wie es die Tiroler Gemeindeordnung vorsieht, wurde das offizelle Ergebnis der Volksbefragung verkündet – dann ging Bürgermeister Stefan Seiwald gleich zum nächsten Tagesordnungspunkt über. Die Zuhörer blieben verdutzt zurück.
Wie Bürgermeister Seiwald nach der Sitzung im Gespräch mit dem Kitzbüheler Anzeiger erklärte, sei die Diskussion über das geplante Gewerbegebiet im Westen St. Johanns aber natürlich noch nicht abgeschlossen. Bei der Volksbefragung im März hatte, wie mehrfach berichtet, die Mehrheit gegen das Gewerbegebiet gestimmt.

„Das Ergebnis der Volksbefragung allein löst die Aufgabenstellung nicht. Es geht nicht nur um ein einfaches ‚Ja‘ oder ‚Nein‘ zum Projekt Unterbürg – diese Reduktion greift zu kurz. Die Frage ist: Wenn wir das Projekt nicht umsetzen – was ist dann die Alternative?“ fragt sich Seiwald. Er kündigt an, dass der Gemeinderat sich noch intensiv mit dem Thema befassen wird. „Nicht sofort, aber in absehbarer Zeit wird im Gemeinderat weiterdiskutiert. Ob Unterbürg Teil einer Lösung bleibt, ist noch offen – fest steht aber, dass wir aktiv nach Möglichkeiten suchen müssen. Es geht um dutzende Unternehmer, die in ihrer Planungssicherheit betroffen sind“, so Seiwald. Es sei also die Aufgabe der Gemeinde, Lösungen zu erarbeiten, die den Unternehmen Perspektiven geben.

Zum laufenden Rechtsmittelverfahren erklärte Seiwald, „dass die Revision ein völlig eigenständiger Vorgang ist – sie hat keinen Einfluss auf die politische Entscheidung.“ Die „Freunde des Niederkaisers“ hatten ja die Volksbefragung gerichtlich durchgesetzt. Dagegen hatte die Gemeinde Einspruch eingelegt. Ein Ergebnis liegt noch nicht vor.
Fest steht für den St. Johanner Dorfchef „dass sich St. Johann in den letzten 15 Jahren zu einem wesentlichen wirtschaftlichen Zentralort entwickelt hat.“ Das dürfe auf keinen Fall aufs Spiel gesetzt werden, stellt er klar.