Postwurf sorgt für Aufregung

St. Johann | Ein Postwurf des scheidenden parteifreien Gemeinderats Hannes Hofinger erhitzt derzeit die Gemüter in der Marktgemeinde. Hans-Peter Springinsfeld weist die Behauptungen zurück. Der Wahlkampf der Jungen St. Johanner (JU-ST) stößt dem ehemaligen grünen und späteren parteifreien Gemeinderat Hannes Hofinger sauer auf. Insbesondere die Argumentation von Bürgermeisterkandidat Hans-Peter Springinsfeld ist für den scheidenden Mandatar – Hofinger zieht sich bekanntlich aus der Kommunalpolitik zurück – zweifelhaft. Seine Bedenken hat er den St. Johannern in Form einer Postwurfsendung mit dem Titel „Kann man bei uns um 20.000 Euro Bürgermeister werden?“ am vergangenen Freitag mitgeteilt.
Als erstaunlich befindet Hofinger darin die „tollen Ideen“, die die JU-ST jetzt im Wahlkampf preisgibt, obwohl die Fraktion sechs Jahre lang mit Springinsfeld den Vizebürgermeister, Gemeindevorstand, Sportreferent und Geschäftsführer der Badewelt gestellt hat und bei vier Mandaten hält.

„Nur zwei Anträge der JU-ST“
„Es gab in dieser Periode im Gemeinderat 75 Anfragen und Anträge, die Anträge des Bürgermeisters und Abstimmungen in den Ausschüssen nicht mitgerechnet“, zählt Hofinger auf. „50 von den Grünen, 14 von mir, fünf von Bernhofer, zwei von der SPÖ, je einen von Mayr und Egger und nur zwei Anträge der JU-ST.“ Diese zwei Anträge betrafen die Anbringung eines Schildes und die Forderung nach Überprüfung der örtlichen Bauvorschriften auf deren Rechtsgültigkeit, wie Hofinger weiß.

Ortsbus ist zentrales Wahlkampfthema
Springinsfeld weist die Behauptungen Hofingers zurück: „Die JU-ST hat mit den Sport-, Umwelt-, Straßen- und Badeweltausschüssen vier Referate geleitet. Die Referenten konnten die Themen vorgeben und haben keine Anträge benötigt. Die von uns geleiteten Ausschüsse haben 59 Anträge an den Gemeinderat zur Abstimmung gegeben.“ Der Antrag auf Einführung des Citybusses – eines der zentralen Themen im St. Johanner Wahlkampf – stamme, so erklärt Hofinger, von den Grünen (20. April 2004) und Christl Bernhofer (4. November 2008), nicht aber von der JU-ST, die am vehementesten gegen den Ortsbus gewesen sei. „Stimmt nicht“, kontert Springinsfeld im Gespräch mit dem Kitzbüheler Anzeiger. „Der Ortsbus war das Anliegen von Wolfgang Nill und Armin Mächtlen, es wurde seinerzeit sogar eine Umfrage auf Kosten der JU-ST durchgeführt. Das Projekt wurde auf Antrag Bernhofers wieder in den Straßenausschuss verwiesen.“

Darüber hinaus wirft Hofinger Springinsfeld mangelnde Präsenz bei St. Johanner Veranstaltungen vor, was Springingsfeld zurückweist. Er habe, so erklärt er, ca. 720 Besprechungen in der Badewelt, 47 Gemeinderats-, 52 Gemeindevorstandsitzungen sowie 43 Personal-Besprechungen und 36 Sportausschüssen beigewohnt, 102 Jahreshauptversammlungen besucht und war bei 250 öffentlichen Veranstaltungen zugegen. Was Hofinger besonders stört, ist die offenbar kostspielige Wahlkampf-Kampagne der JU-ST: Es dürfe nicht sein, dass eine Fraktion sechs Wochen vor der Wahl 20.000 oder mehr Euro in den Wahlkampf buttere und als Lohn den Bürgermeister stelle.

„Wahlkampfkosten mit Privatgeldern bezahlt“
In der Frage der Wahlkampffinanzierung hat Springinsfeld eine einfache Erklärung: „Alle Verwaltungs- und Wahlkampfkosten wurden von den Entschädigungen der Referenten sowie vom Gehalt des Vizebürgermeisters bezahlt“, stellt Springinsfeld klar. „Es handelt sich dabei um Privatgelder.“
Warum Hofinger trotz seines Ausscheidens überhaupt noch den Wahlkampf der JU-ST einmischt? „Ich will die Wähler aufklären“, betont er. Für Springinsfeld sind Hofingers Behauptungen hingegen „unqualifizierte und unwahre Flugzettel-Äußerungen“.