Partei-Umbruch gefordert

Mit den aktuellen Zuständen in der Landesparteizentrale ist der Bezirksausschuss der SPÖ nicht zufrieden. Die Unterländer fordern eine genaue Wahlanalyse, eine Parteireform und eine Durchforstung sämtlicher SPÖ-Mandate und Aufsichtsratsposten.

Kitzbühel | Mit der Forderung an die Landesparteizentrale endlich zu handeln und Veränderungen herbeizuführen, geht der Bezirksausschuss der SPÖ an die Öffentlichkeit. Normalerweise geschieht das hinter verschlossenen Türen. Jedoch stießen die Unterländer mit ihren Anfragen, Anregungen und Bitten bis dato auf taube Ohren.

Wahlniederlage analysieren

Die Bezirkspartei unter Führung von Michael Astl fordert als erstes eine genaue Analyse der Landtagswahlen. Die Begründung der Stimmverluste mit der Vielzahl an Listen ist den Bezirks-Roten zu wenig. „Es gilt hier die Ursachen zu finden“, erklärt Oberndorfs Bürgermeister Hans Schweigkofler.

Genau unter die Lupe genommen gehört die Personalentwicklung innerhalb der Partei. „Es ist Zeit für eine Verjüngung innerhalb der Tiroler SP. Unsere Mandatare sind alle zwischen 47 und 58 Jahre alt und alle bereits seit 15 Jahren im Amt. Es muss Erneuerungen geben“, berichtet Kirchbergs Bürgermeister Helmut Berger. Für Kritik seitens der Bezirkspartei sorgte auch die Aussage von Landtagsabgeordneten bei einer Parteiveranstaltung vergangenen November in Fieberbrunn. Damals kündigte er seinen Rücktritt bei einem Wahlverlust an, daran gehalten hat er sich jedoch nicht.

Mehrfachfunktionen abschaffen

Ebenso sind die Mehrfachfunktionen einzelner Politiker dem Bezirksausschuss der SPÖ ein Dorn im Auge. Schweigkofler fordert dazu eine Durchforstung sämtlicher Mandate und Aufsichtsratsposten, die die SPÖ inne hat, und deren Prüfung auf Zweck- und Erfolgsmäßigkeit. Alle Verantwortlichen sollen einen detaillierten schriftlichen Bericht über die von ihnen in die Wege geleiteten Initiativen sowie Maßnahmen und den damit verbundenen Erfolg der Parteibasis zur Diskussion vorlegen.

Für Unmut im Bezirksausschuss sorgt auch die Schaffung der Position des politischen Geschäftsführers. Dieses Amt hat nun Klaus Gasteiger. „Für diese Stelle gab es keine Ausschreibung. Fraglich ist auch, wie die Finanzierung von statten gehen soll“, wundert sich Astl.

Luxner als Kandidat für NR-Wahlen

Als einen Schritt der Verjüngung und als Zeichen der Veränderung könnte sich der Bezirksvorstand den Kitzbüheler Vize-Bürgermeister Siegfried Luxner als Kandidaten für die Nationalratswahlen vorstellen. Luxner soll, geht es nach den Wünschen der Bezirkspartei, ganz an der Spitze stehen. „Wir wünschen uns Sigi als Spitzenkandidaten, also an erster oder zweiter Stelle“, erklärt Schweigkofler.
Elisabeth M. Pöll