Liste Fritz: „Viele Fragen sind offen“

Das Thema Unterbürg polarisiert und sorgt nicht nur in St. Johann für Diskussionen, wie sich zeigt. Dieser Tage machte sich LA Markus Sint von der Liste Fritz vor Ort ein Bild über das geplante Gewerbegebiet und spart nicht mit Kritik. Auch Bezirkssprecher Sepp Niedermoser steht dem Projekt skeptisch gegenüber und ortet zahlreiche offene Fragen. Am 23. März sind die St. Johanner aufgefordert, im Rahmen einer Volksbefragung ihren Willen kundzutun. „Wir appellieren an die Bevölkerung, in jedem Fall hinzugehen“, so Sint und Niedermoser.

Niedermoser hat sich intensiv mit dem Thema Unterbürg auseinandergesetzt, wie er erklärte. Ursprünglich sei die Rede von 150 Betrieben gewesen, die sich dort ansiedeln wollen. Inzwischen seien nur noch 70 Betriebe im Gespräch, glaubt Niedermoser zu wissen. Welche das sind, wie viele Arbeitsplätze entstehen und wie viel Kommunalsteuer lukriert werden soll, sei aber unklar, kritisiert die Liste Fritz. Dass Bürgermeister Stefan Seiwald mit dem Datenschutz argumentiert, akzeptiert Niedermoser so nicht. „Das ist eine Ausrede. Wir fordern, dass der Bürgermeister die Liste endlich auf den Tisch legt“, stellen Sint und Niedermoser klar. Eine Kritik, die Bürgermeister Seiwald so nicht stehen lässt: „Natürlich geht es auch um Datenschutz, jedoch haben wir den interessierten Unternehmen darüber hinaus absolute Diskretion zugesichert.“ Die Gründe dafür seien vielfältig. Hier könne es sich auch um Unternehmen handeln, die aufrechte Miet- oder Pachtverträge haben. Da sei natürlich klar, dass man das vertraulich behandeln müsse.

Nachnutzung ist ein großes Thema
„Wie sieht denn die Nachnutzung der dann leerstehenden Flächen aus?“, fragt sich Niedermoser. Wie viele Arbeitsplätze sollen tatsächlich entstehen und wie hoch sollen die zusätzlichen Einnahmen im Endeffekt sein, sind weitere Fragen. Müsse es wirklich sein, dass wertvolle Böden versiegelt werden, obwohl die Gemeinde nicht arm ist, sondern sogar sehr gut dasteht, fragt er sich. Auch die zukünftige Verkehrsbelastung für Anrainer – vor allem im Bereich Velbenstraße – stellen die Liste-Fritz-Politiker in den Raum. „Es sind viele offene Fragen, die noch vor der Volksbefragung beantwortet werden müssen“, fordert Niedermoser. Die Kritik Niedermosers erstaunt Seiwald: „Es gibt zig Gutachten zu allen Themen – vom Naturschutz über die Raumordnung bis hin zum Verkehr.“ Über zehn Ordner mit Gutachten und Konzepten sind vorhanden.

Gutachten über Schutz liegt vor
LA Markus Sint bringt auch den Hochwasserschutz ins Gespräch: „Wie sieht es nach der Versiegelung mit Überflutungsszenarien und dem Wasserabfluss aus?“, fragt er sich. Die Ache sei in unmittelbarer Nähe. „Wir haben einen Antrag zur Prüfung dieser Fragen im Landtag eingebracht. Dieser wurde von Schwarz-Rot abgeschmettert. Aber man sollte schon im Vorhinein wissen, ob die Fläche überhaupt geeignet ist und bei Hochwasserereignissen nicht Menschen und Gebäude in Gefahr sind“, betont der Liste-Fritz-Politiker. Doch auch hier stellt Seiwald klar, „dass das Thema Hochwasserschutz ausführlich unter die Lupe genommen wurde und entsprechende Gutachten vorliegen.“