Kleinkindbetreuung ist weiter gesichert
Es war in der jüngsten Kirchberger Gemeinderatssitzung ein Tagesordnungspunkt, der es in sich hatte – so stand in der Brixentalgemeinde die Kleinkindbetreuung auf der Kippe. Die Gemeinde Kirchberg hat diese – wie auch die Gemeinde Fieberbrunn – an die KAPA Kinderstube GmbH vergeben, die allerdings in finanzielle Schieflage geraten ist. Betreiber David Waltl trat daher an die beiden Gemeinden mit der Bitte um finanzielle Unterstützung heran. Eine vom Land ausbezahlte Förderung musste wieder zurückgezahlt werden – um die Betreuung der Kinder aufrechterhalten zu können, müssen die Gemeinden einspringen. Bis dato mussten sich die Gemeinden nicht beteiligen – mit Landesförderungen und Elternbeiträgen konnte diese ausfinanziert werden.
„Durch unsere Betriebsgröße mit mehreren Standorten haben wir die Kompetenz zur Dienstplanerstellung an die jeweiligen Filial- bzw. Hausleitungen vergeben, damit diese möglichst flexibel, rasch und eigenständig agieren können. Am Standort St. Johann hatte die Hausleitung eine Pädagogin mit jahrzehntelanger Berufserfahrung inne. Diese hat die Einteilung zwar sehr praxisnah durchgeführt, z. B. wenn Kinder schliefen, hat sie die zweite Mitarbeiterin auf Pause geschickt, aber nicht den Vorgaben entsprechend“, erklärt David Waltl. Dadurch ergaben sich Diskrepanzen bei der Dienstzeiterfassung. Daher forderte das Land Gelder zurück. „Ich möchte aber betonen, dass die Kinder zu jeder Zeit optimal betreut wurden. Das wurde weder vom Land bzw. den Gemeinden noch den Eltern jemals in Frage gestellt“, so der KAPA-Chef. Die Dienstplanerstellung obliege seitdem nicht mehr der Hausleitung, sondern erfolge nur mehr über die Zentrale in Fieberbrunn.
Im Kirchberger Gemeinderat gingen daher die Wogen hoch – Bürgermeister Helmut Berger (SPÖ) wollte den Tagesordnungspunkt im vertraulichen Teil abstimmen. Und machte die Rechnung ohne die Listen Neu Denken (ÖVP), NEOS, MFG und FPÖ. Sie lehnten den Antrag Bergers ab und forderten eine offene Diskussion. Er habe ja bereits im Juni eine Mail geschrieben und um eine außerordentliche Gemeinderatssitzung gebeten, so Gemeindevorstand Peter Schweiger (Neu Denken).
Wie Bürgermeister Helmut Berger informierte, muss die Gemeinde für das aktuelle Jahr zusätzlich fast 60.000 Euro zuschießen, für das kommende Jahr sind noch einmal knapp über 100.000 Euro zu berappen. Ein Teil des Geldes ist für die Rückzahlung an das Land vorgesehen, mit einem Teil werden die Gehälter bezahlt. Berger betonte, „dass die Kinderbetreuungseinrichtung finanziell gesehen jene ist, die den geringsten Aufwand darstellt und gleichzeitig die längsten Betreuungszeiten anbietet.“
Schweiger kritisierte, dass bereits im November 2024 absehbar gewesen wäre, dass sich das Unternehmen in Schieflage befindet, der Bürgermeister aber nichts gemacht hätte. Dem widersprach Berger jedoch vehement. Eine kostengünstigere Alternative gäbe es nicht, ist er überzeugt.
Keine Kritik gab es im Übrigen an der Qualität der Betreuung – darüber waren sich die Mandatare einig. Allerdings hakte Schweiger bei der Auszahlung ein. So waren bereits vor der Sitzung 30.000 Euro überwiesen worden.
Beschluss für Überweisung fehlte
Es wurde nachgefragt, auf welcher Grundlage dieses Geld überwiesen worden sei, zumal laut Vorgaben des Gemeinderates Summen über 30.000 Euro von den Mandataren beschlossen werden müssen und nicht vom Bürgermeister allein entschieden werden könne. Berger verteidigte die Vorgangsweise – es habe dringender Handlungsbedarf bestanden. Die Auszahlung sei nicht willkürlich erfolgt, sondern in einer Situation, in der „die Kacke am Dampfen“ war.
Nach einer intensiven Diskussion stimmte der Gemeinderat mit zwölf Ja-, drei Nein-Stimmen sowie zwei Enthaltungen der finanziellen Unterstützung mit strengen Auflagen zu. Beschlossen wurde auf Anregung der ÖVP auch eine Evaluierung der Situation noch heuer im November sowie die Prüfung von Alternativen. Schweiger stellte klar, dass es nicht um die kostengünstigste Lösung geht.
In der Gemeindestube in Fieberbrunn – in der auch die einzelnen Punkte ausgearbeitet wurden – ist der Beschluss noch ausständig. „Der gleichlautende Beschluss soll in der nächsten Gemeinderatssitzung gefasst werden, nachdem er im Vorstand bereits diskutiert und einstimmig beschlossen wurde“, informiert Bürgermeister Walter Astner. Es gäbe einen Konsens über alle Listen hinweg. Bisher stellte die Gemeinde lediglich Räumlichkeiten kostenlos zur Verfügung, leistete aber keine Zahlungen. Man will sich finanziell einbringen, um die langen Öffnungszeiten und die qualitativ passende Betreuung weiterhin zu sichern, zumal dies für die Eltern deutlich günstiger sei, wie Astner betont.
KAPA-Geschäftsführer David Waltl stellt klar, dass der Fortbestand der Kinderstube gesichert ist.
Die Betreuung kann aber in Zukunft für die Gemeinden nicht mehr gratis sein, so Waltl: „Meiner Meinung nach wäre generell eine Vereinheitlichung der Gemeindezuschüsse, wie im Land Salzburg, sinnvoll, um nicht als Betreiber einer Kinderbetreuungseinrichtung bei den Gemeinden als Bittsteller mit dazu benötigtem Verhandlungsgeschick vorsprechen zu müssen. Auch für die Gemeinden wäre dies eine Erleichterung.“