Gemeinderat beschloss Baurechtsvertrag

Die Weichen für eine Privatklinik in Kitzbühel wurde vom Gemeinderat am Montag gestellt, als der Baurechtsvertrag mehrheitlich beschlossen wurde. In circa einem Jahr werden dann die ersten Sportunfälle im neuen Sanatorium behandelt werden.

Kitzbühel | Das Vorhaben der Kitzbüheler Stadtführung, das ehemalige Krankenhausgebäude mit einem 75-jährigen Baurechtsvertrag zu „vermieten“ fand nicht nur Zuspruch. Bedenken machten sich unter den Bürgern breit, die meiste Kritik gab es für die lange Laufzeit. Ebenso wurde kritisiert, dass man das Gebäude für eine Erweiterung des Altenwohnheims verwenden könnte.

Beinahe wäre der Beschluss über den Baurechtsvertrag zwischen der Stadt Kitzbühel und Harald Fischl Holding GmbH ausgebremst worden. Die Unterlagen und Einladung für die Sitzung ergingen einen Tag zu spät an die Mandatare. Ein Fehler, der sich über die Jahre eingeschlichen hat, den aber Bürgermeister Winkler eingestand und deshalb den Vertragsbeschluss von der Tagesordnung nehmen ließ. Aufgrund von Interventionen durch Peter Hechenberger (ÖVP), Siegfried Luxner (SPÖ) und Wulf Kruetschnigg (Kitzb. Bürger Liste) wurde der Punkt aber wieder aufgenommen. „Wir hatten ausreichend Zeit, uns mit dem Thema zu befassen“, war die einheitliche Meinung. Zudem wurden die Gemeinderäte zwei Wochen vor der Sitzung in einer Besprechung über die Vertragsinhalte informiert.

Baurechtsvertrag wird mit Zahlung wirksam

Mit dem Baurechtsvertrag geht das Gebäude aber nicht das Grundstück für 75 Jahre in den Besitz der Harald Fischl Holding GmbH. In dem Schriftstück wurde auch genau festgelegt, in welchem Rahmen die Immobilie zu nutzen ist, als Privatklinik und Gesundheitszentrum.

Mit der Zahlung von sechs Millionen Euro an die Stadt wird der Vertrag rechtsgültig. Der Betrag wurde mittels eines Gutachtens im Mai 2012 errechnet. Neben der Einmal-Zahlung wird noch ein jährlicher Zins von 26.666,67 Euro fällig, sowie ein Pachtbetrag von 90.000 Euro für Tiefgarage und Parkplätze. Ein weiterer Nutzen für die Stadt entsteht durch die Mietzinsfreistellung des Gesundheits- und Sozialsprengels. Jährlich können so 50.000 Euro eingespart werden.

„In circa einem Jahr will die Kitzbüheler Privatklinik ihre Pforten öffnen. Der medizinische Schwerpunkt ist in der Sportmedizin und Traumatologie angesetzt“, erklärte Harald Fischl.

Für Altenwohnheim nicht geeignet

„Das Land Tirol sieht in den nächsten zehn Jahren keine weiteren Betten im Kitzbüheler Altenwohnheim vor“, erklärt der AWH-Leiter Karl Hauser. Für die Schaffung einer Kurzzeit- und Übergangspflege bedarf es aber anderer Möglichkeiten, wie Hauser betonte. Elisabeth M. Pöll