Gemeinde klagt wegen Fassade

Die Gemeindeführung ortet eine nicht fachgerechte Ausführung des Vollwärmeschutzes.

Oberndorf | Die Fassade der Volksschule in Oberndorf gibt kein schönes Bild ab. Im Jahr 2000 wurde die Fassade der Volksschule generalsaniert und mit einem Vollwärmeschutz versehen. Mittlerweile zeichnet sich das „Muster“ des Vollwärmeschutzes ab. Aus Sicht der Gemeindeführung ist die bauausführende Firma an dem schlechten Zustand der Fassade schuld. Die Gemeinderäte üben auch Kritik an der Bauaufsicht. Eine Sanierung der Fassade würde laut Schätzungen rund 100.000 Euro kosten.

Einigungsversuche mit der Baufirma scheiterten

„Da Einigungsversuche mit der Baufirma, die den Vollwärmeschutz verlegt hat, nicht möglich sind, haben wir die Rechtsanwältin Elisabeth Sammer-Resch eingeschaltet“, erklärte Bürgermeister Hans Schweigkofler den Gemeinderäten in der Sitzung vorigen Dienstagabend. Die Anwältin berichtet von einem Privat-Gutachten, welches festgestellt hat, dass die Baufirma nicht fachmännisch gearbeitet hat. „Das Prozessrisiko ist nicht unerheblich. Es bestehen gute Chancen zu gewinnen, garantieren kann ich aber für nichts“, betont Sammer-Resch.

Rechtsversicherung trägt die Kosten nicht

Die Rechtsversicherung der Gemeinde Oberndorf trägt die Prozesskosten nicht, das wurde bereits abgeklärt, so der Bürgermeister. Wenn die Gemeinde verliert, bleibt sie auf den Kosten sitzen. „Jedoch, wenn wir jetzt auf unsere Kosten sanieren, müssen wir 100.000 Euro in die Hand nehmen. Es kann nicht sein, dass sich eine Firma so verhält. Ich bin für ein rechtliches Vorgehen, auch auf das Risiko hin, dass wir verlieren. Als Privatperson würde ich mir das auch nicht gefallen lassen“, betont Bürgermeister Schweigkofler.

Abstimmung mit einer Gegenstimme

Gemeinderat Gerhard Thaler ist der selben Meinung: „Wir sind dem Steuerzahler verpflichtet. Wenn die Fassade nicht gedübelt wäre, würde sie schon auf der Wiese liegen - das darf nicht sein.“ Die Abstimmung im Gemeinderat, ob geklagt werden soll oder nicht erfolgte fast einstimmig. Nur ein Gemeinderat sprach sich dagegen aus.  

Die beauftragte Rechtsanwältin Sammer-Resch geht von maximal drei Streitverhandlungen aus und schätzt die Prozesskosten auf rund 20.000 Euro.
Johanna Monitzer

Bild: An der Fassade der Volksschule in Oberndorf zeichnet sich der Vollwärmeschutz sichtbar ab, was leider auf dem Foto schwer erkennbar ist. Die Gemeindeführung ortet eine nicht fachgerechte Ausführung. Foto: Monitzer