Weitere Debatte um Stadtmedien
Die Opposition fordert geschlossen eine Neuaufstellung der Stadtzeitung und von Kitz TV. Die ÖVP schmettert den Antrag geschlossen ab.
Kitzbühel | Die vier Oppositionsparteien im Kitzbüheler Gemeinderat forderten am Montagabend in der jüngsten Sitzung eine Neuaufstellung des Redaktionsrates bei der Stadtzeitung und beim TV-Sender Kitz TV. „Der zukünftige Redaktionsrat für das Mitteilungsblatt der Stadtverwaltung Stadt Kitzbühel und dem städtischen Fernsehsender Kitz TV soll mit je einem Mitglied der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen besetzt werden. Dieser Redaktionsrat hat neue Redaktionsstatuten zu erarbeiten“, lautete der gemeinsame Antrag von „Wir für Kitzbühel, Parteifreie und Sozialdemokraten (SPÖ)“, „Kitzbüheler Bürgerliste (KBL)“, „Gemeinsame Kitzbüheler Liste (GKL)“ und „Junge unabhängige Kitzbüheler (JUK)“, den Vize-Bürgermeister Siegfried Luxner verlas.
JUK, FPÖ und Liste Fritz starteten die Debatte
Losgetreten hatten die Debatte rund um die Stadtmedien bereits Ende Juni GR Thomas Nothegger (JUK) sowie Alexander Gamper (FPÖ) und Peter Scheiring (Liste Fritz), die nicht im Gemeinderat sitzen, der Kitzbüheler Anzeiger berichtete. Das Trio forderte schon damals eine Neuaufstellung der Zeitschrift und der TV-Beiträge. Gamper wollte, dass im Stadtblatt sogar Parteien, die nicht im Gemeinderat sitzen, Platz zur Verfügung gestellt wird.
Stadtrat bildet den Redaktionrat
Für Kitz TV gibt es keinen spezifischen Redaktionsrat seitens der Stadtgemeinde, der Ausschuss für die Stadtwerke fungiert auch als TV-Beirat. Den Redaktionsrat für die monatlich erscheinende Stadtzeitung bildet seit ihrer Gründung der Stadtrat, der zurzeit aus Bürgermeister Klaus Winkler, Vize-Bgm. Gerhard Eilenberger, GR Ellen Sieberer (alle ÖVP) und Vize-Bürgermeister Siegfried Luxner (SPÖ) besteht. „Da nicht jede Fraktion vertreten ist, ist der Redaktionsrat nicht ausgeglichen“, kritisiert GR Nothegger. Vize-Bgm. Luxner betont zwar, dass es in der Vergangenheit keine Benachteiligungen in den Stadtmedien gegeben hat, will sich dem aber auch in Zukunft gewiss sein. „In Hinblick auf die Gemeinderatswahlen soll es fair bleiben, auch deshalb wäre es wichtig, dass jede Fraktion vertreten ist“, so Luxner. Parteikollege GR Walter Zimmermann kann die Ablehnung der ÖVP nicht verstehen. „Es ist ja nichts Verwerfliches, wenn jede Fraktion mitreden darf“, meint Zimmermann.
ÖVP versteht die Forderung nicht
Bürgermeister Klaus Winkler kann die Forderung nach einem neuen Redaktionsrat für die Stadtmedien nicht nachvollziehen. „Es sollen laut euren Aussagen inhaltlich in den Medien keine Änderungen gemacht werden. Was soll dann geändert werden?“, fragt Winkler. Er verweist auch auf andere Stadtzeitungen, wo alleine dem Bürgermeister ein Vorwort im Umfang von mindestens einer Seite gewidmet ist. „Wir haben so ein Vorwort nicht, weil wir eben die Stadtzeitung nicht parteipolitisch gestalten wollen - und das soll auch so bleiben. Das Blatt soll in erster Linie informieren was in der Stadt umgesetzt wurde und geplant ist“, erklärt der Bürgermeister.
Nach der Ablehnung wird weiter diskutiert
Die ÖVP, die die Mehrheit im Gemeinderat bildet, lehnte den Antrag der Oppositionsparteien geschlossen ab. Nach Bekanntwerden der Ablehnung des Antrag meldete sich auch die Liste Fritz und die FPÖ zu Wort. „Das hat mit Demokratie nichts zu tun, wenn sechs politische Gruppierungen etwas verändern wollen und einzig die ÖVP Anträge zu ihren Gunsten durchwinkt“, schreibt Gamper unter anderem in der Aussendung.
Die Stadtzeitung kostet unterm Strich rund 6.000 Euro pro Jahr, heißt es aus dem Stadtamt. Der TV-Sender Kitz TV wird von den Stadtwerken finanziert. Johanna Monitzer