Über 2.000 Bürgermeister beim Gemeindetag zu Gast

Kitzbühel  | Der Österreichische Gemeindetag wird heuer von 9. bis 10. Juni in Kitzbühel abgehalten. Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer stand vorab dem Kitzbüheler Anzeiger Rede und Antwort.

Kitzbüheler Anzeiger: Wie kommt es, dass der Österreichische Gemeindetag in Kitzbühel und nicht in Innsbruck abgehalten wird?

Helmut Mödlhammer: Der Österreichische Gemeindetag findet jedes Jahr in einem anderen Bundesland statt. Das ist so ein fixes Radl. Wir stimmen mit dem jeweiligen Landesverband die Daten und Termine ab. Unsere Tiroler Freunde übernehmen heuer die Organisation vor Ort. Der Veranstaltungsort Kitzbühel ist Wunsch des Landesverbandes. Ich halte es für gut, dass wir nicht immer nur in den Landeshauptstädten zu Gast sind, sondern auch in anderen Orten.

Kitzbüheler Anzeiger: Mit wie vielen Teilnehmern ist zu rechnen?

Helmut Mödlhammer: Sicherlich über 2.000 Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und Amtsleiter. Die Anmeldefrist läuft bereits. Erfahrungsgemäß müssen wir schon rund einen Monat vor dem Gemeindetag die Liste schließen, weil wir dann schon überbucht sind. Der Gemeindetag ist das größte kommunalpolitische Ereignis Österreichs. In der Veranstaltungswoche kommen die ersten Teilnehmer bereits am Dienstag an. Am Donnerstag sind schon an die 1.500 Leute da. Der Höhepunkt ist am Freitag mit Bundespräsident Heinz Fischer und Bundeskanzler Werner Feymann.

Kitzbüheler Anzeiger: Das Thema der Tagung ist die Überalterung und die dadurch resultierenden Pflegekosten. Wie können Gemeinden das überhaupt noch finanzieren?

Helmut Mödlhammer: Wir müssen mehr zusammenarbeiten. Das ist klar. Allerdings halte ich nichts von Zwangs-Zusammenschlüssen im Pflegebereich. Damit wird die Identität der Gemeinden zerstört. Nebenbei gesagt: Größer ist nicht immer billiger: Ab einer bestimmten Größe wird zunehmend bürokratischer verwaltet. Das ist teuer.

Kitzbüheler Anzeiger: Sollte man Kleinstgemeinden mit größeren zusammenlegen?

Helmut Mödlhammer: Das muss man von Fall zu Fall anschauen. Man kann sicherlich im Bereich Verwaltung zusammenarbeiten. Bei gemeinsamen Anschaffungen, etwa beim Bauhof, Feuerwehr oder ähnlichem lässt sich ebenfalls sinnvoll sparen. Aber zusammen zu legen und den Menschen ihre Heimatgemeinde zu nehmen, halte ich für undenkbar. Zudem würde es mehr kosten, als es bringt.

Thema Pflege ist Hauptproblemfeld

Kitzbüheler Anzeiger: Wie können Gemeinden neue Einnahmen lukrieren?

Helmut Mödlhammer: Ich habe hier die Statistik der Bundesertragsanteile für März vor mir liegen. Die liegt über den Erwartungen. Was uns mehr Sorgen macht, ist die Ausgabensituation, vor allem im Bereich Soziales und Gesundheit. Wir können gar nicht so viel einnehmen, um diese Ausgabensteigerung auszugleichen. Deswegen dränge ich mit aller Macht darauf, dass wir im Bereich der Pflegefinanzierung etwas zustande bringen. Das ist unsere größte Herausforderung. Wir hoffen, dass wir uns zumindest dahingehend einigen können, um wenigstens die Zuwächse abfangen zu können.
Elisabeth Krista