„Unterste Schublade“

Der Wahlkampf für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in Kitzbühel nimmt immer mehr unschöne Seiten an. Die Liste „Wir für Kitzbühel“ist über ein Video der Liste „UK“ mehr als verärgert, denn darin wurde gleich ein kompletter Ausschuss als korrupt dargestellt.

Kitzbühel | „Das geht einfach zu weit und ist unter jedem Niveau“ ärgert sich Vizebürgermeister Sigi Luxner über ein Wahlwerbevideo der Liste UK. „Einen gesamten Ausschuss und die Mitarbeiter als korrupt darzustellen ist eine bodenlose Frechheit“, so Luxner weiter.

In dem Video sind zwei Personen zu sehen, sie warten vor einer Tür mit der Aufschrift „Wohnungsamt“. Eine Person verlässt das Amt mit einem Koffer, eine weitere Person wird den beiden Wartenden vorgezogen, ebenfalls mit Koffer in der Hand mit einem Aufdruck, der dem alten ÖVP-Logo ähnelt. Anschließend spricht Thomas Nothegger zu den Wählern und fordert ein Punktesystem für die Wohnungsvergabe. Eine Forderung die Bürgermeisterkandidat Walter Zimmermann nur ein Lächeln kostet: “Wir haben schon seit 1992 einen solchen Kriterienkatalog und der wird auch angewendet. Sicherlich gibt es soziale Härtefälle, wo einer in Not geratenen Person schnell und unbürokratisch geholfen werden muss“, sagt Zimmermann. „Es wäre auch gegenüber den betroffenen Bürgern unfair, wenn man in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung über deren Lage diskutiert. Sowas gehört auch weiterhin nur im Ausschuss besprochen und nicht in der Öffentlichkeit“, ergänzt Luxner.

Mitarbeit im Ausschuss wäre möglich gewesen

In der abgelaufenen Gemeinderatsperiode gab es bei den Wohnungsvergaben keine einzige Enthaltung oder Gegenstimme seitens der Liste JUK. Dieses Einverständnis hat sich nun aber geändert, und dem Ausschuss Korruption unterstellt. „Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung vor sechs Jahren, hatten die Vertreter der drei Einzelfraktionen die Möglichkeit sich die Ausschüsse auszusuchen, wo sie mitarbeiten wollten“, erinnert sich Walter Wurzenrainer. Für die jeweiligen Ausschüsse erhielten diese Gemeindevertreter natürlich auch das Stimmrecht. Thomas Nothegger von der nunmehrigen Liste „Unabhängige KitzbühelerInnen“ hat sich damals unter anderem für den Schul- und Bildungsausschuss entschieden, dem Walter Zimmermann (Wir für Kitzbühel) vorsteht. „In den gesamten sechs Jahren war Herr Nothegger nicht einmal bei der Hälfte der Ausschusssitzungen anwesend. Bei jenen Gremien, wo gearbeitet wird, glänzte er mit Abwesenheit“, erzählt Walter Zimmermann, der die fehlende Anwesenheit Notheggers als Desinteresse interpretiert. Elisabeth M. Pöll

Bild: In dem Wahlwerbevideo werden die Mitarbeiter und Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Wohnungen und Sozialeinrichtungen als korrupt dargestellt. Foto: Screenshot Youtube