NHT-Klage beschäftigt Jochberg

In der vergangenen Jochberger Gemeinderatssitzung stand das Thema Klage der Neuen Heimat auf der Tagesordnung. Der Rechtsvertreter der Gemeinde, Simon Brüggl, gab den Mandataren Auskunft über den aktuellen Verfahrensstand.

Jochberg | Insgesamt geht es um eine Summe von 180.000 Euro: Nachdem die Mehrheit des Jochberger Ortsparlaments das Projekt LENZ abgelehnt hatte, blieb die Neue Heimat auf ihren Planungskosten sitzen. Diese machte sie mittels Klage geltend. Rechtsanwalt Simon Brüggl hielt dazu fest: „Ein direkter Auftrag der Gemeinde ist im rechtlichen Sinne nicht gegeben gewesen“.

Die Neue Heimat steht hingegen auf dem Standpunkt, dass sie zwei Jahre lang das Projekt voran getrieben hat im guten Glauben, dass die Gemeinde dem geplanten Sozialzentrum nicht negativ gegenüber stehe.
Jede Seite habe ihre Argumente, wie Brüggl schilderte. „Wir haben nicht ganz schlechte Karten, aber wie der Prozess ausgehen wird, ist eine heikle Sache – für beide Seiten.“

Immerhin ist die Angelegenheit nicht festgefahren: Wie bereits berichtet besteht in Jochberg nunmehr die Vision eines Mehr-Generationen-Hauses. Partner in dieser Sache ist das Unternehmen Dasta. Auch für dieses Projekt wäre ein Bauträger vonnöten. Dieser könnte natürlich ebensogut Neue Heimat heißen.

Sollte diese Lösung zustande kommen, wäre es für beide Seiten positiv, wie auch der Geschäftsführer der Neuen Heimat, Hannes Gschwentner, gegenüber dem Kitzbüheler Anzeiger bestätigt. „Wir sind in Verhandlungen mit der von Jochberg beauftragten Firma. Das läuft sehr gut.“

Die Klage habe die Neue Heimat einreichen müssen, betont Gschwentner. Schon alleine, um den Anspruch von 180.000 Euro nicht verjähren zu lassen. Sollte tatsächlich die Neue Heimat der Bauträger des Mehr-Generationen-Hauses werden, sagt Gschwentner, „könnten wir unsere bisherigen Planungskosten einbringen, weil das Nachfolgeprojekt vom Bau her vergleichbar wäre.“

Es besteht jedenfalls noch genügend Zeit, eine gütliche Einigung zu erzielen. Der Prozess wurde nämlich auf Mitte Juni vertagt. Elisabeth Galehr