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22.07.2019
News  
 

Schulhof im Visier von Vandalen

Die Gemeinde überprüft, ob der Schulhof videoüberwacht werden darf. Erneut wird der Ruf nach einer Ortspolizei laut.

St. Johann | Der vor kurzem neu gestaltete Volksschulhof ist nicht nur bei den Kleinen sehr beliebt. Im öffentlich zugänglichen Gelände wurde in jüngster Zeit öfters Müll hinterlassen und es gab kleinere Verwüstungen. Zuletzt wurden in der Baumhütte Brandspuren entdeckt – offensichtlich wurde dort gezündelt.

Der Ball liegt bei der Datenschutzbehörde
Die Gemeindeführung prüft nun die Möglichkeit einer Videoüberwachung des Areals.  „Ob das rechtlich möglich ist, entscheidet die Datenschutzbehörde“, erklärt Amtsleiter Ernst Hofer. Um eine Videoüberwachung zu installieren, müssen im Vorfeld auch alle anderen Möglichkeiten einer Überwachung ausgeschöpft worden sein, erklärt Bürgermeister Hubert Almberger (VP): „Leider geht es beim Schulhof aber wohl in Richtung Videoüberwachung, weil dort doch schon viel passiert ist.“
Die Installationskosten für eine Videoüberwachung im Schulhof würden sich auf rund 2.000 Euro belaufen, so der Bürgermeister.

Mariacher und Pali fordern Ortspolizei
Schon mehrmals machten GRin Claudia Pali und GV Heribert Mariacher (beide parteifrei) auf diverse Vandalenakte in der Marktgemeinde aufmerksam. Wie der Kitzbüheler Anzeiger im Dezember und Februar berichtete, wurden Laternenmasten, Hauswände und Müllkübel von Unbekannten mit Zeichen und Beleidigungen besprüht.
In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates wurde der Ruf nach einer Ortspolizei wieder laut. „Als abschreckende Maßnahme werden wir genau für solche Themen, wie Zündeleien oder Vandalismus, eine Ortspolizei brauchen. Die Beamten  könnten auch noch viele wichtige andere Aufgaben übernehmen. Ich glaube, wir müssen endlich reagieren“, erinnert Mariacher an den von ihm und Pali im letzten Jahr eingereichten Antrag.

Mindestens vier Beamte für Ortspolizei nötig
Amtsleiter Ernst Hofer hat sich zwischenzeitlich bei der Gemeinde Zell am See, die eine Ortspolizei im Herbst eingeführt hat, erkundigt. „Fakt ist, die kleinste mögliche Ortspolizei umfasst vier Vollzeitbeschäftigte. Es kann aber auch sein, dass wir mehr brauchen –  das entscheidet die Landessicherheitsdirektion. Zell am See beschäftigt aktuell fünf Ortspolizisten“, informiert Hofer.

Die Meinungen gehen auseinander
Ob die Installierung einer Ortspolizei vorangetrieben werden soll, führte zu heftigen Diskussionen. GR Johann Mayr (VP) fragte sich, ob die zu erwarteten Kosten aus ökonomischer Sicht dafür sprechen. FPÖ GR Robert Wurzenrainer wies darauf hin, dass seine Partei zwar eine Ortspolizei im Wahlprogramm hatte, aber nun davon Abstand nimmt: „Das hatte damals damit zu tun, dass wir eine nicht geringe Anzahl an Flüchtlingen zu erwarten hatten. Nun haben wir keine Flüchtlinge mehr, somit hat sich das Thema für mich erledigt.“
GV Mariacher wollte zunächst per Antrag eine sofortige Abstimmung über die Einführung einer Ortspolizei erwirken. Nach Einlenken von Vizebgm. Georg Zimmermann (VP) einigte man sich dann darauf, darüber noch einmal im Gemeindevorstand zu sprechen. „Hier geht es um ein komplexes Thema, über das wir nicht unter Allfälliges abstimmen sollten“, mahnte Zimmermann. GV Mariacher zog seinen Antrag auf Abstimmung daraufhin zurück. Johanna Monitzer

Der neu gestaltete Volksschulhof wird immer wieder vermüllt und zuletzt wurde dort auch gezündelt. Die Gemeindeführung überlegt eine Videoüberwachung zu installieren. In der Diskussion steht auch eine Ortspolizei. Foto: Monitzer

 
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