SPÖ geht neue Wege

Mit der Mission 2020 startet die Neue SPÖ Tirol in das Jahr – dazu wurden beim Landesparteirat in der arena365 das Konzept und die Themen präsentiert. „Wir sind in der Oppositionsrolle und wollen brennende Themen zum Thema machen“, so Georg Dornauer.

Kirchberg | „Aufstehen, Krone richten, weiter gehen“ – so einfach ging es bei der Tiroler SPÖ nicht, Landesparteivorsitzender Georg Dornauer lieferte im Jahr 2019 noch einige Ausrutscher und kratzte damit zusätzlich am Image der Partei, die bei den Nationalratswahlen am 29. September mit dem schlechtesten Wahlergebnis in ihrer Geschichte abschnitt. Nur 21,2 Prozent der Stimmen entfielen bundesweit auf die SPÖ, in Tirol waren es gerade Mal 13 Prozent.
Nach all den Turbulenzen, die in der Partei herrschen, gilt es nun, das Schiff auf Kurs zu bringen – auf Bundes- und auch auf Landesebene. Dazu machte die Tiroler SPÖ beim Landesparteirat einen ersten Schritt. Im Vorfeld zu diesem Gremium stellte sich Landesparteivorsitzender und Klubobmann Georg Dornauer selbst in Frage – demütig versprach er den 80 Anwesenden, davon 60 Delegierte, künftig die Partei nicht mehr zu schädigen. Dornauer präsentierte auch die inhaltliche Neuausrichtung, mit denen sie künftig punkten und die Sozialdemokratie stärken wollen.

Neun Themen für die Neuausrichtung
„Der kulturelle Wandel, den wir meinen, heißt, dass wir den Herausforderungen der Digitalisierung und Ökologisierung mit menschlichen Antworten begegnen, dass wir uns vom hemmungs- und zukunftslosen Wachstumsdenken verabschieden, dass wir der Kommerzialisierung und dem zwanghaften Überfluss entgegentreten, dass wir die fortschreitende Entsolidarisierung in unserer Gesellschaft bekämpfen und – vor allem – dass wir den Kapitalismus als politische und wirtschaftliche Ordnungsmacht ablehnen und, mit aller Kraft, eine neue, menschliche und nachhaltige Form des gesellschaftlichen Zusammenlebens anstreben“, so Dornauer ausführend. „Wir leben in einem falschen System. Das sehen wir tagtäglich beim Wohnen, das immer teurer wird, beim Verkehr, der die Belastungsgrenze lange schon überschritten hat, bei den Folgen des Klimawandels, die wir in allen Lebensbereichen spüren und bei der Bildung, in der man sich vom universalen, kritischen Denken schon lange verabschiedet hat.“ Demgegenüber stellt Dornauer ein neues Gesellschaftsbild, bei dem Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität nicht nur gepredigt, sondern gelebt werden.
Das Programm erhielt großen Zuspruch, doch sollte es, wie Oberndorfs Bürgermeister Hans Schweigkofler zu bedenken gab, nicht nur für das Papier gemacht werden, sondern Ideen geschaffen und nach außen getragen werden.

An die Parteiführung wurde aber auch Kritik gerichtet. Zum einen sollte die Unterstützung in den Gemeinden bei den Wahlen stärker sein und zum anderen fühlen sich die Pensionisten als Werkzeug „missbraucht“. Ihre Stimme wird zu wenig gehört.
Der Landesparteirat der neuen SPÖ Tirol hat sich einstimmig für die Resolution zur Mission 2020 ausgesprochen. Außerdem wurden zahlreiche Anträge der SPÖ-Frauen und der Jugendorganisationen debattiert und beschlossen. Elisabeth M. Pöll

Der Landesparteirat der SPÖ tagte vergangene Woche in Kirchberg. Dabei wurde die Neuausrichtung der Partei den 80 Anwesenden, darunter 60 Delegierte, präsentiert. Foto: Pöll