07.02.2019
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Misstrauensantrag zurückgezogen

Der Misstrauensantrag gegen Georg Wurzenrainer (Obmann Ausschuss für Bau und Raumordnung) wurde zurückgezogen, die Unklarheiten um den vermeintlichen Schwarzbau sind im Grunde geklärt. In Zukunft will man mit Transparenz solche Missverständnisse gar nicht entstehen lassen.

Kitzbühel | Ein Bau und geplante bauliche Maßnahmen sorgten zum Jahreswechsel für Wirbel im Kitzbüheler Rathaus. Neben einer Stellungnahme brachten die Oppositionsparteien auch einen Misstrauensantrag gegen den Obmann des Ausschusses für Bau und Raumordnung, Georg Wurzenrainer, ein. Seitens der Fraktionen UK, FPÖ, SPÖ und Grüne wurde ein Schwarzbau geortet, der aber gar keiner war, und Wurzenrainer wurde unterstellt, über den Sachverhalt Bescheid zu wissen. Für den Bau gab es einen gültigen Baubescheid, er ist damit legal – der Kitzbüheler Anzeiger berichtete.

Bei der Gemeinderatssitzung am Montag musste sich der Kitzbüheler Gemeinderat neuerlich mit der gewünschten Umwidmung – dabei handelt es sich um ein zusätzliches Bauvorhaben – beschäftigen, da eine Stellungnahme, jene der Oppositionsparteien, während der Auflagefrist eingereicht wurde.

Mit dieser Causa hat sich zwischenzeitlich nicht nur der Bauausschuss, sondern auch der örtliche Raumplaner beschäftigt.

Bevor aber das Thema im Rathaussaal behandelt wurde, wurden allen Fraktionen zu einer Besprechung geladen, um über den Sachverhalt zu informieren. „Es war ein konstruktives Gespräch in dieser Sitzung. Es wurde der Sachverhalt aufgerollt und damit konnten auch Unklarheiten beseitigt werden. Die Stellungnahme wurde vom Raumplaner geprüft und  als vertretbar erklärt“, erzählt Wurzenrainer, der sich auch für die Entschuldigungen von Georg Hechl (Grüne) und Bernhard Schwendter (FPÖ) während der Besprechung bedankte.

Im Rahmen der Gemeinderatssitzung kam auch die Entschuldigung seitens der SPÖ und auch der Misstrauensantrag wurde zurückgenommen. „Ich finde es sehr gut, dass auch in Zukunft alle Fraktionen bei diffizilen Bauangelegenheiten informiert werden. Somit ist jeder am gleichen Stand. Ich hatte gemeinsam mit Georg Hechl die Möglichkeit, den Bau zu besichtigen (Anm. rechtlich gibt es dafür keinen Anspruch) und es befindet sich alles im Rohbau“, sagt Vizebürgermeister Walter Zimmermann.

„Man ist nie zu alt, um Fehler zu machen und sie einzugestehen und sich zu entschuldigen. Es gab im Vorfeld zu wenige Hintergrundinformationen“, sagt Georg Hechl (Grüne) und zog den Antrag ebenso zurück. Wie auch die Vertreter der anderen Fraktionen begrüßte es Hechl, künftig bei Ausschusssitzungen eingeladen zu werden.

„Es sind einige Fakten auf den Tisch gekommen und wenn früher schon alle Informationen da gewesen wären, die wir über die Presse und im Gespräch erfahren haben, wäre es gar nicht soweit gekommen. Meine Bedenken sind zwar nicht zur Gänze beseitigt, jedoch werden wir die Sache ruhen lassen“, kommentierte Manfred Filzer (UK) die Angelegenheit.

„Wir werden in Zukunft alle Fraktionen einbinden, damit man gut vorbereitet im Gemeinderat diskutieren kann“, versprach Bürgermeister Klaus Winkler. Ein Schritt für mehr Transparenz ist die Zusendung der Ausschussprotokolle an alle Gemeinderäte. Elisabeth M. Pöll

 
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