„Markenschlacht“ geht weiter

Heftigen Schlagabtausch gibt es derzeit in der „Markencausa“ rund um die KitzVenture GmbH, die bereits hohe Wellen schlägt.

Kitzbühel | Wie der Anzeiger bereits mehrfach berichtet hat, gibt es in Kitzbühel derzeit einigen Wirbel rund um Markenanmeldungen der KitzVenture GmbH. Das Unternehmen hat in den vergangenen Monaten Begriffe wie „6370“, „Schwarzsee“ oder „Tiroler Bua“ beim Patentamt eingereicht.  

KitzVenture verwehrt sich gegen Platter-Kritik
Nachdem Land und Wirtschaftskammer Tirol die Causa vor Kurzem zur Chefsache erklärt hatten und Widerstand gegen das Vorgehen ankündigten, schlägt die KitzVenture GmbH zurück. „Die Politik informiert die Bevölkerung vorsätzlich falsch“, äußert sich KitzVenture-Geschäftsführer Patrick Landrock gegenüber dem Anzeiger. In einer Aussendung ergänzt das Unternehmen: „Wir klauen keinem Bürger auch nur irgendetwas. Eine Markennutzung schließt doch eine private Nutzung nicht aus. Das ist eine rein gewerbliche Sache und bezieht sich auch nur auf den in der Markenanmeldung beantragten Nizza-Klassen-Schutzbereich“ (im Wesentlichen Bekleidung und Accessoires, Anm. d. Red.).Insbesondere Landeshauptmann Günther Platter hatte heftige Kritik an der KitzVenture GmbH geübt und die Eintragungen gemeinsam mit Wirtschaftskammerpräsident Christoph Walser scharf verurteilt: „Den versuchten Massenausverkauf unserer Heimat, und sei es nur über Begrifflichkeiten, wird es mit uns sicher nicht geben.“ Walser schoss in einer Aussendung der Wirtschaftskammer nach: „Im Grunde hat zwar jeder Unternehmer die Möglichkeit und auch das Recht, eine Marke schützen zu lassen. Bei einer Häufung von Anmeldungen wie in diesem konkreten Fall besteht jedoch die Gefahr, dass Markenmissbrauch betrieben wird. Wirtschaftstreibende, die Begriffe mit Tirolbezug bereits seit Längerem im Gebrauch haben, werden durch solche Anmeldungen in ihrer Arbeit massiv behindert.“ Platter kündigte an: „Nach unserer Einschätzung wird der Schutz dieser Begriffe rechtlich nicht möglich sein, sollte es doch so sein, werden wir entsprechende bundesgesetzliche Änderungen einfordern.“

Die Entgegnung der KitzVenture folgte prompt: „Solche Aussagen untergraben nicht nur die Entscheidungsgewalt des österreichischen Patentamtes als Bundesbehörde, sondern nehmen insbesondere jeder Bürgerin und jedem Bürger sowie Unternehmen die Rechtssicherheit in Österreich. LH Platter und WK-Präsident Walser urteilen über ein Unternehmen und ein angebliches Geschäftsmodell ohne sich hierüber informiert zu haben.“ Zugleich kündigte die GmbH ihrerseits Schritte an: „Auch wir werden den Sachverhalt rechtlich überprüfen lassen und behalten uns weitere Schritte – insbesondere auch Schadensersatzansprüche wegen Rufschädigung und Kreditgefährdung – vor. Ich bestätige, dass wir uns mit Schreiben in dieser Sache zum einen an den österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen und auch an den deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier wenden werden“, ergänzt GF Patrick Landrock. Elisabeth Galehr

Nach Schelte vom Land und der Wirtschaftskammer reagiert die KitzVenture mit einer Aussendung. In den vergangenen Monaten hatte sich die GmbH diverse Begriffe eintragen lassen.