Kitzbühel

Stadt Februar 2018 2 Hauptthema der Gemeinde- ratssitzung vom Montag, 9. Jänner 2018, war die Be- schlussfassung über eine V er- einbarung mit Kitzbühel Tourismus betreffend Ver- mietung von Flächen für Werbezwecken. Grundlage dieser Vereinbarung ist dabei eine Partnerschaft von Kitz- bühel T ourismus mit der Auto- mobilfirma Audi AG. Bürgermeister Dr. Klaus Winkler rief die Behandlung der Causa anlässlich der Ge- meinderatssitzung vom 23. Oktober 2017 und die da- mals gefassten Beschlüsse in Erinnerung, wonach die Stadtgemeinde Kitzbühel grundsätzlich bereit ist eine Vereinbarung mit Kitzbühel Tourismus über die V ermie- tung von stadteigenen bzw. öffentlichen Flächen zu Wer- bezwecken einzugehen. Da- mals wurde auch beschlos- sen, die Angelegenheit noch einmal im Stadtrat zu behan- deln und die Vereinbarung zu überarbeiten. In der nun vorliegenden und überarbeiteten Vereinbarung wird prinzipiell geregelt, in welchem Umfang die Firma Audi AG in Kitzbühel auf öf- fentlichen Flächen und beim Sportpark Werbetätigkeiten durchführen kann. In diesem Zusammenhang kann in Erinnerung gerufen werden, dass bereits mit der Firma Daimler AG für die Dauer von 10 Jahren eine Vereinbarung bestand. Sich- barstes Zeichen war dabei si- cherlich die Benennung des Sportparks in „Mercedes Benz Sportpark“. Da die Zu- sammenarbeit von Kitzbühel Tourismus und Daimler AG nicht mehr verlängert wurde, kam mit der Firma Audi AG ein neuer Partner ins Spiel, der bereits im Vorfeld eine enge Zusammenarbeit mit der Kitzbüheler Bergbahn und dem Kitzbüheler Ski- club pflegte. Die Aufzählung aller Inhalte der Vereinbarung würde den hier gegebenen Rahmen sprengen. Für nähere Details kann auf das Gemeinderats- protokoll auf der Homepage der Stadt Kitzbühel unter www.kitzbuehel.eu verwiesen werden. Die Vereinbarung beginnt mit 1. Jänner 2018 und endet mit 30. September 2022. Kitzbühel T ourismus bezahlt der Stadtgemeinde jährlich netto 100.000,- Euro sowie der Sportpark GmbH jährlich netto 80.000,- Euro für diese V ereinbarung. (Zum Vergleich: Durch die Koope- ration mit der Daimler AG erhielten die Stadt und die Sportpark GmbH jährlich 150.000,– Euro, die Verein- barung mit Audi AG ent- spricht daher einer Steige- rung um 20 %). Nach der Präsentation der Vereinbarungsinhalte durch Bürgermeister Dr. Winkler wurden diese eingehend dis- kutiert, wobei auch die Ver- treter von Kitzbühel T ouris- mus, Bergbahn AG und Kitz- büheler Skiclub ausdrücklich eingeladen waren, an der Dis- kussion mitzuwirken. Nach Ende der Beratun- gen beschloss der Gemeinde- rat mit 13 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen die vor- liegende Vereinbarung über die Einräumung von W erbe- rechten zwischen der Stadt- gemeinde Kitzbühel und der Sportpark Kitzbühel GmbH mit Kitzbühel T ourismus. Ein weiterer Tagesordnungs- punkt war im Finanzreferat die neue Verordnung über die Erhebung einer Ver- gnügungssteuer sowie die Änderung / Ergänzung zur Vergnügungssteuerverord- nung 2017. Der Bürgermeis- ter informierte, dass die vom Gemeinderat am 27. Novem- ber 2017 beschlossene Ver- gnügungssteuerverordnung in Anlehnung an das Muster der Gemeindeabteilung des Landes Tirol beschlossen wurde. Obwohl die damalige Vorab-Prüfung durch das Land Tirol positiv war, wurde nunmehr im Zuge der Ver- ordnungsprüfung mitgeteilt, dass hinsichtlich der Erhe- bung einer Kartensteuer nach dem Finanzausgleichsgesetz 2017 Ergänzungen und zwar in Bezug auf die Bemessungs- grundlage sowie Angaben in Bezug auf die Entstehung der Steuerschuld und des Steuer- schuldners sowie die Anfüh- rung von Ausnahmen not- wendig seien. Dies deshalb, da im Gegensatz zum Tiroler Vergnügungssteuergesetz 2017 das Finanzausgleichs- gesetz 2017 keine diesbezüg- lichen Angaben enthält. Die überarbeitete V ergnü- gungssteuerverordnung wurde mit 18 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme beschlos- sen. Im Referat für Bau und Raumordnung standen noch zwei Beschlussfassun- gen nach bereits erfolgter Kundmachung auf der Tages- ordnung. Wobei eine amts- wegige Flächenwidmungsbe- reinigung im Bereich Horn- weg mit 18 Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimme sowie ein Bebauungsplan im Bereich Graggaugasse einstimmig be- schlossen wurden. Aus dem Gemeinderat Jänner ST ADT AMT KITZBÜHE L Für interessierte Leser der Stadtzeitung bietet sich auch die Möglichkeit, diese im Internet nachzulesen. Auf der Homepage der Stadtgemeinde Kitzbühel sind alle Aus- gaben bis zurück ins Jahr 2001 als digitale V ersion im pdf-Format abgespeichert. Es ist natürlich auch möglich ganze Ausgaben oder wahlweise nur ein- zelne Seiten auszudrucken. Die aktuelle Stadtzeitung ist immer auf der Startseite der Homepage www.kitzbuehel.eu zu finden. Mit einem Klick darauf kommt man auch in das Archiv der übrigen Aus- gaben. Stadtzeitung im Internet Mittels Vereinbarung wird auch der Werbeauftritt von Audi beim Sportpark geregelt.
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