10.04.2016
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Eisige Zeiten im Gemeinderat

Die Wahl der Vorsitzenden  innerhalb der Ausschüsse im Gemeinderat verläuft eigentlich allerorts relativ unspektakulär. Nicht so in St. Johann, die FPÖ verließ aus Protest kurzerhand den Sitzungssaal.

St. Johann | Etwas verdutzt waren die Gemeinderäte sowie die anwesenden Zuhörer, als die FPÖ sich kurz nach den abgeschlossenen Ausschusswahlen von ihren Sesseln erhob. „Wir verlassen aus Protest den Saal. Die Wahl war eine Farce. Der Wahlsieger hat keinen Vorsitz bekommen, die Verlierer wurden belohnt – das ist eine Niederlage für die Demokratie und für 740 Wähler“, erklärte Robert Wurzenrainer und ging.

Was war passiert? Der Anspruch auf die Sitze in den Ausschüssen, wo die wichtigen Vorentscheidungen fallen, sind gesetzlich geregelt. Die Größe eines Ausschusses bestimmt der Gemeinderat. Die St. Johanner Mandatare haben sich einstimmig dazu entschlossen, bis auf den Personal- und Landwirtschaftsausschuss, zwischen fünf und sieben Sitzen zu variieren. Somit haben neben der ÖVP, die die absolute Mehrheit hält, auch die anderen Parteien einen Anspruch auf Sitze in fast allen Ausschüssen. „Wir haben die Ausschüsse vergrößert, um ein möglichst breites Meinungsspektrum abzudecken“, erklärt Bgm. Stefan Seiwald.

FPÖ wollte den Umweltausschuss

Die FPÖ wurde nun aber in keinem Ausschuss von den Mitgliedern zum Vorsitzenden gewählt. „Wir wollten den Vorsitz im Umweltausschuss übernehmen und haben darüber auch mit dem Bürgermeister gesprochen. Dieser hat gesagt, er denkt darüber nach und hat sich dann aber nicht mehr gemeldet“, erklären Heribert Mariacher und Robert Wurzenrainer im Gespräch mit dem Kitzbüheler Anzeiger. Die Wahl der Mitglieder des Umweltausschusses fiel dann auf Melle Strele von den Grünen. Claudia Pali hatte sich für die FPÖ als Vorsitzende für den Wohnungs- sowie Sozialausschuss vorgeschlagen und auch sie wurde nicht gewählt. Pali erlangte aber den Stellvertreter-Posten im Überprüfungsausschuss.

Die SPÖ hat auch keinen Vorsitz


Die Vorsitze der übrigen Ausschüsse gingen vorwiegend an die ÖVP (10). Zweimal wurde Christine Gschnaller von der JU-ST gewählt und einen Ausschuss haben jeweils die Grünen und die Liste SOLI inne. Die SPÖ ging bei der Vorsitzwahl ebenfalls leer aus.

„Sie hätten Wasser-/Kanalausschuss haben können“

Die FPÖ sieht sich nun bewusst ausgegrenzt und beklagt die fehlende Gesprächsbereitschaft von Seiten der Bürgermeisterliste. „Im Wasser- und Kanalausschuss hätten sie den Vorsitz haben können, hier haben sie aber niemanden entsendet“, erklärte Bgm. Seiwald noch in der Sitzung. Die FPÖ weiß davon nichts und hat trotz Anspruch auch niemanden entsendet. „Dieser Ausschuss hat für uns nicht die Priorität besessen. Es steht jedem frei, Ausschüsse nicht zu besetzen“, rechtfertigt sich Mariacher.

Die Parteien verstehen die Aufregung nicht

Die anderen Fraktionen verstehen die Aufregung nicht. „Es gibt demokratische Abläufe und damit muss auch die FPÖ leben. Wenn sie nicht gewählt werden, werden sie nicht gewählt“, so Peter Wallner (SOLI).  Andrea Hauser von der ÖVP weist darauf hin, dass alle Stimmen im Ausschuss gleich viel zählen. Christine Gschnaller (JU-ST) erinnert an das Gelöbnis der Gemeinderäte überparteilich zu arbeiten.
 
Auf Antrag der FPÖ gibt es nun Ersatzmitglieder

Einen Erfolg konnte die FPÖ allerdings bei der Installierung von Ersatzmitgliedern in den Ausschüssen für sich verbuchen. Auf Antrag der Freiheitlichen wird es nun in Zukunft wieder möglich sein, eine Vertretung zu den Ausschusssitzungen zu schicken. Trotz anfänglicher Bedenken, stimmten auch Teile der ÖVP (darunter auch Bgm. Seiwald) dem Antrag zu (13:6). Johanna Monitzer

 
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