03.11.2018
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Eine Ortspolizei für St. Johann?

Eine Gemeindesicherheitswache für St. Johann stellen GRin Claudia Pali und GV Heribert Mariacher (beide parteifrei) zur Diskussion. Die Gemeinde müsste dafür mindestens vier Personen beschäftigen.

St. Johann | Eine Gemeindesicherheitswache für St. Johann wünschen sich die beiden parteifreien Mandatare GRin Claudia Pali und GV Heribert Mariacher. „Gemeindesicherheitswachen sind Hüter ortspolizeilicher Verordnungen, überwachen Veranstaltungen, erarbeiten Katastrophenschutzpläne, führen Verkehrsverhandlungen auf Gemeindestraßen durch und übernehmen u.a. die Verkehrserziehung an Schulen und Kindergärten“, zeigen Pali und Mariacher in ihrem Antrag an den Gemeinderat auf. Weiters könnte eine Ortspolizei das Fund- und Meldewesen führen und auch eventuell die Leinenpflicht kontrollieren, so die beiden weiter.

Bezirk: Nur in Kitzbühel gibt es eine Stadtpolizei

Amtsleiter Ernst Hofer hat sich dazu bereits informiert: „Wenn man eine Ortspolizei neu einführt, muss man laut den jetzigen geltenden gesetzlichen Bestimmungen mindestens vier Personen beschäftigen, um den gesetzlich vorgeschriebenen Dienst zu gewährleisten.“ In ihrem Antrag verweisen Pali und Mariacher auf Kirchberg, Westendorf und Kitzbühel, die solche Gemeindesicherheitswachen installiert haben – das stimmt so nicht ganz. In Kirchberg und Westendorf gibt es schon lange keine Ortspolizei mehr.

Kirchberg: Die Kosten waren zu hoch

In Kirchberg musste man sich aufgrund gesetzlicher Änderungen vom Ortspolizisten trennen. „Die Anstellung eines einzelnen Ortspolizisten ist nicht mehr möglich. Wir müssten mehrere Polizisten anstellen und das wäre finanziell nicht tragbar gewesen“, erklärt Bürgermeister Helmut Berger. Damals habe man auch überlegt, ob man mit Nachbargemeinden eine gemeindeübergreifende Ortspolizei installiert. „Das war ebenfalls gesetzlich nicht möglich. Eine Ortspolizei wäre aber durchaus sinnvoll, da sie wichtige Aufgaben im Ort wahrnehmen kann“, sagt Berger.

Derzeit gibt es eine Ortspolizei oder in diesem Fall eine Stadtpolizei lediglich in Kitzbühel. Vier Polizisten und eine Kraft im Innendienst sind in der Gamsstadt Vollzeit beschäftigt, wie Stadtsprecher Felix Obermoser informiert. Wie hoch die jährlichen Kosten für die Kitzbühelerinnen und Kitzbüheler sind, war bis Redaktionsschluss nicht zu erfahren. Die Anfrage des Kitzbüheler Anzeigers blieb unbeantwortet.

Bgm. Seiwald: „Alle Für und Wider abwägen“

Bürgermeister Stefan Seiwald (VP) will nun, bevor das Thema Ortspolizei im Gemeinderat weiter diskutiert wird, die Fakten und vor allem die Kosten auf dem Tisch haben. „Erst wenn wir alle Für und Wider kennen, können wir weiterreden“. Johanna Monitzer

 
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