Aufregung um Markeneinträge

Die KitzVenture GmbH sorgt erneut für Gesprächsstoff: Im vergangenen halben Jahr ließ sie sich gleich mehrere Marken eintragen, die sich wie ein regelrechtes „Kitzbühel-Glossar“ lesen. Ein Vorgehen, das nicht ganz unwidersprochen bleiben dürfte.

Kitzbühel  | Im Jahr 2017 hatte es wie berichtet erheblichen Wirbel rund um Anlegemodelle des in der Gamsstadt ansässigen Unternehmens gegeben. Seither erfolgte ein Geschäftsführerwechsel – am Ruder ist nunmehr Patrick Landrock – und offenbar öffnet sich die Firma auch für neue Geschäftszweige. In den vergangenen Monaten meldete die KitzVenture GmbH einige Dutzend Marken an, einige davon sind bereits registriert. Neben beliebten Mundartausdrücken wie z.B. „Lausbua“  sind auch Wendungen wie „Hell of a Ride“ dabei – das zeigt ein Schnellcheck beim Patentamt. Angemeldet wurden darüber hinaus z.B. „Kitzbüheler Alpen“, „Gamsstadt“, „Schwarzsee“, „Kitz“ oder „Wilden Kaiser“. Bereits registriert wurde „6370“.
Markenrecht ist ein breites Feld und es kommt unter anderem darauf an, welche Waren- und Dienstleistungsklassen („Nizza-Klassen“) durch die Registrierung geschützt sind. Das Interesse der KitzVenture GmbH umfasst jeweils grob umrissen das Nutzungsrecht für Bekleidung und Accessoires.

Gerade die ausgewählten Wendungen sind in der Gegend häufig in Gebrauch und werden teilweise auch schon verwertet. KitzVenture-Geschäftsführer Patrick Landrock erläutert gegenüber dem Kitzbüheler Anzeiger: „Wir wissen, dass es Aufruhr gibt. Aber: Alle Anmeldungen, die wir haben, waren zu diesem Zeitpunkt noch nicht registriert. Es ist legitim für eine Firma, die ein Interesse daran hat, sich eine entsprechende Marke eintragen zu lassen. Wenn sich jetzt groß Leute moquieren, dass eine Gesellschaft eine Marke aufbaut, die nicht registriert ist, hätten sie ja auch hergehen können und dasselbe tun.“
Der Standpunkt der KitzVenture GmbH bleibt indessen nicht unumstritten. Wie der Kitzbüheler Anzeiger in Erfahrung bringen konnte, bereitet z.B. ein einheimisches Unternehmen schon entsprechende Schritte vor. Übrigens gibt es auch in Deutschland Widerstand gegen die Vorgehensweise der Gesellschaft, denn dort wurden ebenfalls zahlreiche Marken eingetragen.
Allfälligen Auseinandersetzungen sieht Landrock gelassen entgegen: „Wenn jemand meint, dass er ältere Rechte hat, hat er die Möglichkeit, diese vor einem Gericht nachzuweisen. Wir sind rechtlich sehr gut vertreten.“

Marke muss auch verwendet werden
Markenexperte Rechtsanwalt Reinhard Ster klärt gegenüber dem Kitzbüheler Anzeiger auf: „Eine bloße Eintragung führt ja noch nicht gleich zum Markenrecht als solches“. Ein „Horten“ von Marken sei darüber hinaus nicht zulässig, entscheidend sei, dass die Rechte entsprechend im geschäftlichen Verkehr auch zur Verwendung kommen. „Man muss sie zeitnah verwenden. Wenn ich das nicht tue, habe ich die Rechte zwar eingetragen, sie sind aber gar nicht bei mir.“ Geschäftliche Verwertung wird auch erfolgen, wie Landrock unterstreicht: „Die KitzVenture GmbH ist im Modebereich aktiv. Es wird in Kürze auch ein österreichisches Unternehmen gegründet.“ Obwohl er sich rechtlich gut gewappnet sieht, unterstreicht Landrock gegenüber dem Kitzbüheler Anzeiger: „Wir sind nicht darauf aus, größere Prozesse zu führen. Ich bin in dieser Hinsicht kein streitbarer Mensch und wir haben zum Beispiel auch nicht vor, Tourismusverbänden irgendwelche Steine in den Weg zu legen.“ Ob geografische Begriffe wie z.B. „Schwarzsee“ überhaupt zur Registrierung kommen, ist ohnehin abzuwarten. Insgesamt besteht das Markenprüfungsverfahren im Wesentlichen aus drei Verfahrensabschnitten, der Formalprüfung, der Zustellung des Ähnlichkeitsprotokolls (sofern beauftragt) sowie der Gesetzmäßigkeitsprüfung, wie das Österreichische Patentamt auf Nachfrage erläutert. Natürlich besteht auch eine Einspruchsfrist für all jene, die ältere Rechte geltend machen wollen – sie gilt drei Monate ab der Veröffentlichung, bzw. gibt es noch weitere Möglichkeiten. Infos finden sich auf www.patentamt.at. Elisabeth Galehr

Die KitzVenture GmbH hat ihren Sitz in der Gamsstadt.