3,5 Millionen Euro für Gesundheit

Die Haushaltsplanung für das Jahr 2018 war eines der Themen bei der Gemeinderatssitzung am Montag. Die Stadt Kitzbühel verfügt im ordentlichen Haushalt über 33,4 Millionen Euro, im außerordentlichen Haushalt wurden 1,45 Millionen Euro veranschlagt. Mehr als zehn Prozent des Budgets werden für den Gesundheitsbereich aufgewendet.

Kitzbühel | Die Budgetwünsche und die verfügbaren Mittel waren bei der Finanzplanung für 2018 der Stadtgemeinde Kitzbühel auch heuer wieder weit auseinander. Budgetwünsche in Höhe von fast acht Millionen Euro fielen dem Rotstift zum Opfer. Mit diesen Streichungen zeigte sich FPÖ-Gemeinderat Alexander Gamper nicht zufrieden. „Die Budgetgespräche verliefen fair und es ist uns auch klar, dass für viele Vorhaben kein Geld da ist. Für die Fußgängerzone, den Stadtpark, die Radwege oder Spielplätze etc. gibt es keine finanziellen Mittel“, erklärte Gamper und teilte mit, dass seine Fraktion dem Budget nicht zustimmen wird, denn es sei, seiner Ansicht nach, kein Budget für die Zukunft.

Diesen Standpunkt konnte Vizebürgermeister Walter Zimmermann (SPÖ) nicht teilen, laut seiner Ansicht sei es sehr wohl ein Budget mit Zukunftsvisionen, denn in den Bereichen Soziales und Bildung wird investiert. Besonders freut es ihn, dass die Fassade der Neuen Mittelschule neu gestaltet wird. Dieses Vorhaben wird die Stadt, wie Finanzreferent und Bürgermeister Klaus Winkler informierte, in Summe 1,3 Millionen Euro kosten. Finanziert wird dieses Vorhaben zum Teil mit Bedarfszuweisungen und einer Darlehensaufnahme in Höhe von 700.000 Euro, was sich im außerordentlichen Haushalt zu Buche schlägt.

Der außerordentliche Haushalt mit 1,45 Millionen Euro beinhaltet auch noch den Ankauf von zwei Fahrzeugen für den Bauhof. Gedeckt wird dies auch durch Rücklagenentnahmen, dadurch ergibt sich eine ausgeglichene Gebarung im Gesamthaushalt.

Gesundheit nimmt großen Budgetposten ein

Die Ausgaben für den Gesundheitsbereich werden nicht nur im kommenden Jahr, sondern auch in weiterer Zukunft einen großen Budgetposten einnehmen, wie Bürgermeister Winkler, der auch Finanzreferent der Stadt Kitzbühel ist, informierte. So fällt ein Beitrag nach dem Tiroler Reha-Gesetz von 680.000 Euro an und der Betriebsbeirat Altenwohnheim schlägt sich mit 778.000 Euro zu Buche. Von der Stadt Kitzbühel ist zudem noch ein Betriebsbeitrag für das Bezirkskrankenhaus St. Johann in Höhe von 342.000 Euro zu leisten und der Beitrag für den Tiroler Gesundheitsfonds beläuft sich auf 1,67 Millionen Euro. „In Summe bedarf es 3,5 Millionen Euro für den Gesundheitsbereich, das sind mehr als zehn Prozent des Gesamtbudgets“, erklärt Klaus Winkler.

2,4 Millionen Euro für Straßenbereich

Einen weiteren großen Budgetposten bildet die Erhaltung und Reinigung der Straßen. Für die laufenden Erhaltungen wurden 550.000 Euro veranschlagt, für einmalige Straßenprojekte wurden 600.000 Euro vorgesehen. Die Straßenreinigung für das gesamte Jahr kostet die Stadtgemeinde 1,25 Millionen Euro.

Im Haushalt für das Jahr 2018 ist der Bau eines Liftes für das Museum mit 200.000 Euro vorgesehen. Geplant ist auch die Neugestaltung des Stadtarchivs. Dafür werden 142.000 Euro aufgewendet.  Der Betriebsbeitrag für den Sportpark, ohne Miete, ist mit 282.000 Euro beziffert.

Schuldenstand wird sich kaum ändern

Der Schuldenstand zum Jahresende beträgt 5,9 Millionen Euro. Durch das geplante Darlehen von 700.000 wird sich dieser zwar erhöhen, jedoch ist eine Schuldentilgung von 590.000 vorgesehen, wodurch sich am Jahresende 2018 ein Schuldenstand von 6,07 Millionen Euro errechnet. Der Verschuldungsgrad wird mit 23,9 Prozent beziffert, die Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt Kitzbühel beträgt 738 Euro.

Große Vorhaben in Planung

Große Vorhaben, für die im Budget 2018 die Planungskosten veranschlagt wurden, wie  der Neubau des Bauamtes, der Museumslift oder die Neugestaltung des Stadtarchivs, werden zum Teil im kommenden Jahr bzw. im Jahr 2019 realisiert. Bürgermeister Winkler stellte noch in Aussicht – wenn Budgetmittel frei werden – diese zum Beispiel für die Gestaltung des Stadtparks oder für die Pflasterung Verwendung finden.

Das Budget der Stadt Kitzbühel wurde mit 14 Ja-Stimmen, zwei Enthaltungen und drei Gegenstimmen abgesegnet. Elisabeth M. Pöll